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May 06, 2019 - Zoltán Kovács

Das ungarische Familienschutzprogramm: Das passiert als Nächstes, und wie es Früchte trägt

Als Antwort auf die demografischen Herausforderungen von heute tritt der von Premierminister Viktor Orbán im Februar angekündigte Sieben-Punkte-Aktionsplan am 1. Juli in Kraft.

Während die Geburtenzahlen in ganz Europa sinken, verfolgt Ungarn einen alternativen Weg, um die negativen Tendenzen umzukehren, einen Weg, der nicht auf Einwanderung angewiesen ist. Der Aktionsplan, der Anfang des Jahres von Ministerpräsident Orbán in seiner „Rede zur Lage der Nation“ vorgestellt wurde, umfasst:

[1] zinsfreie Allzweckdarlehen; [2] Ausweitung des Kreditprogramms für Wohnungserwerb (das sog. CSOK); [3] staatlicher Zuschuss für Großfamilien beim Kauf eines Fahrzeugs; [4] Hypothekensenkung; [5] Befreiung von der Einkommensteuer; [6] in den folgenden drei Jahren werden 21.000 neue Krippenplätze errichtet; und schließlich, [7] Kindergeld für Großeltern.

Die ungarische Nationalversammlung hat bereits eine Reihe von Ergänzungen und Gesetzentwürfen verabschiedet, um die Grundlage für die neue ungarische Familienpolitik zu schaffen. Die ersten vier Maßnahmen können am 1. Juli dieses Jahres in Kraft treten.

Seit seiner Ankündigung sorgt der Plan für internationale Aufmerksamkeit. Die neue Familienpolitik Ungarns wird als ein Beispiel hingestellt, nicht zuletzt deshalb, weil sie 4,8 Prozent des BIP für die Unterstützung von Familie und Geburt verwendet. Und diese sind nur die neuesten Maßnahmen in einer Reihe von Programmen, die die Aufgaben mit der höchsten Priorität seit dem Amtsantritt der Orbán-Regierung im Jahr 2010 darstellen.

Im Rahmen der umfassenden Reform der Einkommensteuer hat die Regierung zwischen 2010 und 2013 die Ausweitung der Familiensteuerfreibeträge und der Pauschalsteuer verwirklicht, die Berechnung des Super-Bruttogehalts abgeschafft und familienfreundliche Steuergutschriften eingeführt. Diese Maßnahmen sollten die Arbeit entlasten und sie finanziell lohnenswerter machen, damit Familien mehr von ihrem Einkommen behalten können.

Und hier geht es nicht nur um vorteilhaftere Pauschalsteuern und Familienbeihilfe. Im Jahr 2010 zählten die Ungarn zu jenen, die in Europa am meisten für die Wohnnebenkosten zahlten. Um die finanzielle Belastung der ungarischen Familien zu verringern, hat die Regierung diese Kosten schrittweise gesenkt. Bis Ende 2014 wurde erreicht, dass ungarische Familien 25 Prozent weniger für Energie zahlten, als im Jahre 2010.

Aus den Zahlen geht hervor, dass diese Politik Früchte trägt. Im Jahr 2010 lag die Fruchtbarkeitsrate bei 1,25. Die neuesten Statistiken zeigen es bei 1,49. Das ist immer noch niedrig, gleichzeitig aber auf einem 20-Jahres-Hoch. Auch die Zahl der Ehen ist in den letzten acht Jahren um 43 Prozent gestiegen, während die Zahl der Scheidungen um 23 Prozent zurückgegangen ist. Die Beschäftigungsquote von Frauen hat ein Allzeithoch erreicht und die Zahl der Abtreibungen ist seit 2010 um 30 Prozent auf ein Allzeittief gesunken.

Das neue Familienschutzprogramm ist der jüngste Schritt in den Bemühungen der Regierung, Familien zu unterstützen, die Geburtenfreudigkeit zu fördern und jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, eine Familie zu gründen.