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May 31, 2019 - Zoltán Kovács

Europawahlen 2019: Die Visegrad-Gruppe sendet eine klare Botschaft über die Zukunft der EU

Mit ihrem überwältigenden Sieg am Sonntag sicherte sich die Fidesz-KDNP-Allianz unter Führung von Ministerpräsident Viktor Orbán 13 Sitze im Europäischen Parlament. Aber das ist nicht alles. Die große Gewinnspanne bei einer Rekordbeteiligung spiegelte einen wichtigen Trend in der gesamten Visegrad-Gruppe wider.

In allen vier Visegrad-Ländern – der Tschechischen Republik, Polen, der Slowakei und Ungarn – erreichte die Wahlbeteiligung eine Rekordhöhe, und die Parteien, die sich gegen die Einwanderung aussprechen oder die nationale Souveränität und den Erhalt unserer christlichen Kultur als Priorität betrachten, dominierten die Wahlen zum Europäischen Parlament.

„Wir haben einen Rekordsieg bei einer Rekordbeteiligung erzielt“, sagte Premierminister Orbán nach dem Sieg bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am Sonntag. „Die rekordverdächtige Wahlbeteiligung zeigt, dass die ungarische Bevölkerung die Bedeutung dieser EP-Wahlen erkannt hat“, sagte Balázs Hidvéghi, Fidesz-Pressesprecher, und verwies auf die Rede des Ministerpräsidenten zum Auftakt der EP-Kampagne, in der er betonte, dass die Zukunft Europas auf dem Spiel stehe. „Wird Europa europäisch bleiben, oder werden wir den Massen aus anderen Kulturen weichen?“, fragte der Premierminister, und fügte hinzu: „Wir werden entscheiden, ob wir unsere christliche europäische Kultur schützen oder dem Multikulturalismus weichen.“

Glücklicherweise waren die ungarischen Wähler nicht die einzigen, die verstanden haben, wie viel auf dem Spiel steht.

In allen V4-Ländern haben Parteien, die sich der Migration lautstark widersetzen, und solche, die sich für nationale Souveränität, ein starkes Europa auf der Grundlage starker Nationalstaaten einsetzen und diejenigen, die die Erhaltung der europäischen christlichen Kultur als wichtige Priorität betrachten, gut abgeschnitten.

In Polen führte der Kampf der zwei Europas – eines der Nationalstaaten und eines der weiteren Integration – zum Sieg für das konservativ regierende Recht und Gerechtigkeit, das 45,38 Prozent der Stimmen erhielt. Premierminister Mateusz Morawiecki teilt die Meinung von Viktor Orbán zu den wichtigen Fragen des Tages und erklärt, „dass unsere souveränen Regeln zum Schutz der Grenzen und zur Kontrolle der Migrationsströme unsere absolute Priorität sind.“

Auch die slowakischen Mitglieder der Volkspartei, die liberale Partei Spolu und die Christlich-Demokratische Bewegung KDH, zeigten anständige Leistungen und sicherten sich vier Sitze. Die Partei von Ministerpräsident Pellegrini, der lautstark gegen den Globalen Pakt für Migration war, erhält drei Sitze. Die beiden größten Parteien in Tschechien, ANO, die Partei von Ministerpräsident Andrej Babiš sowie die Demokratische Bürgerpartei, betonen, dass die Stimme der einzelnen Nationen in der EU stärker sein sollte. Sie gewannen gemeinsam 10 Sitze im nächsten Europäischen Parlament.

Wo am Sonntag eine höhere Wahlbeteiligung zu verzeichnen war – wie New Europe gestern berichtete –, erreichten jene politischen Kräfte, die Brüssel kritisieren und sich einem übergewichtigen, zentralisierten europäischen Megastaat widersetzen, die besseren Ergebnisse.

Und nirgendwo ist das so offensichtlich wie in den vier Ländern der Visegrad-Gruppe. Zweifellos: Eine kritische Masse aus den Visegrad-Ländern hat deutlich gemacht, dass sie nicht mehr das Brüsseler „Business-as-usual“ wollen.

Photo credit: visegradpost.com