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May 30, 2019 - Zoltán Kovács

Fünf Erkenntnisse von den gestrigen Europawahlen in Ungarn

Ungarns regierende Fidesz-KDNP-Allianz feierte am Sonntag einen überwältigenden Sieg und sicherte sich 13 Sitze bei einer Europawahl, die eine rekordverdächtige Wahlbeteiligung von 43,37 Prozent erzielte, das ist ein Anstieg von 14,4 Prozent gegenüber den 28,97 Prozent vor fünf Jahren. Hier sind fünf Erkenntnisse aus den gestrigen Ergebnissen.

#1: Rekord-Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung in Ungarn ist deutlich um 14,4 Prozent gegenüber den 28,97 Prozent vor fünf Jahren gestiegen und übertraf in der vergangenen Nacht mit beeindruckenden 43,37 Prozent den vorherigen Höchststand von 38,5 Prozent aus dem Jahre 2004. Damals haben 2.329.304 Ungarn an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilgenommen. Gestern haben mehr als 3,4 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben, fast 50 Prozent mehr als bei den letzten Europawahlen.

 „Mit der hohen Wahlbeteiligung hat Ungarn bewiesen, dass es eine europäische Nation, ein europäisches Land ist“, sagte Premierminister Orbán den Anhängern gestern Abend. „Unser Platz ist in Europa. Europa ist auch unsere Heimat, und deshalb wollen wir es verändern.“

# 2: Fidesz-KDNP erhielt die bisher höchste Unterstützung

Obwohl die regierende Fidesz-KDNP-Allianz im Jahr 2009 aufgrund der hohen Wahlbeteiligung relativ gesehen 56,36 Prozent der Stimmen erhielt, sind die gestrigen 52,33 Prozent tatsächlich rund 160.000 Stimmen mehr als das höchste Ergebnis vor 10 Jahren.

Schauen wir uns die Zahlen an:

Wie Premierminister Orbán sagte: „Neben einer Rekord-Wahlbeteiligung haben wir auch einen Rekordsieg erreicht.“ Und genau das haben die Regierungsparteien auch getan.

# 3: Die Ungarn haben uns ein dreifaches Mandat erteilt

Ministerpräsident Orbán meinte auch, die ungarischen Wähler haben uns das bisher stärkste Mandat erteilt, die Einwanderung zu stoppen, das Europa der Nationen und die christliche Kultur des Kontinents zu verteidigen. Deshalb „brauchen wir [europäische] Führungspersönlichkeiten, die stolz auf unsere 2000-jährige christliche Kultur sind", sagte der Ministerpräsident.

„Für uns steht Ungarn auch in Brüssel an erster Stelle“, sagte Viktor Orbán und versicherte den Wählern, dass die Richtung, in die seine Regierung geht, klar sei. „Wir werden mit allen zusammenarbeiten, die die Einwanderung stoppen wollen."

# 4: Fidesz hat sich in jedem Wahlbezirk durchgesetzt

Sogar bei einigen Erdrutschsiegen können bestimmte Wahlkreise Ergebnisse zeigen, die nicht das landesweite Ergebnis widerspiegeln.

Das war gestern in Ungarn nicht der Fall.

Tatsächlich setzte sich die Fidesz-KDNP-Allianz in jedem Wahlbezirk durch – auch in traditionell linksorientierten Gegenden wie Budapest und seine Agglomeration. Diese Einigkeit macht deutlich, dass die Ungarn bei diesen Wahlen zum Europäischen Parlament verstanden haben, was auf dem Spiel steht, und dementsprechend abgestimmt haben.

# 5: Die ungarische Opposition steht vor einer umfassenden Umstrukturierung

Bei den bisherigen Wahlen zum Europäischen Parlament belegte der rechtsextreme Jobbik mit mehr als 14 Prozent der Stimmen den zweiten Platz hinter dem Regierungsbündnis. Diesmal schrumpfte die Unterstützung von Jobbik jedoch um fast 8 Prozent auf 6,41 Prozent. Die Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) erzielte bei den Europawahlen mit nur 6,66 Prozent der Gesamtstimmen das bisher niedrigste Ergebnis ihrer Geschichte.

Die Demokratische Koalition (DK) des umstrittenen ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány erreichte 16,19 Prozent und Momentum 9,89 Prozent, sie entsenden 4 bzw. 2 Abgeordnete.

Obwohl die übrigen Parteien nur unbedeutende Unterstützung erhielten, ist anzumerken, dass die grün-liberale LMP von der ungarischen Spaßpartei Magyar Kétfarkú Kutya Párt (wortwörtlich: Ungarische Partei des zweischwänzigen Hundes) übertroffen wurde.