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Jan 22, 2021 - Zoltán Kovács

Für Věra Jourová läuft es ganz schlecht

Für die EU-Kommissarin für Werte und Transparenz Věra Jourová war 2020 ein Erlebnis!

 

Obwohl es allgemein bekannt ist, dass Věra Jourová, die tschechische EU-Kommissarin, die für das Ressort Werte und Transparenz zuständig ist, vom Netzwerk von George Soros und den Befürwortern der offenen Gesellschaft als wertvoller Aktivposten angesehen wird, haben ihre Handlungen und Aussagen im Jahr 2020 wirklich selbst unsere kühnsten Erwartungen „übertroffen“.

Jourová war nicht nur eine der treibenden Kräfte hinter dem rechtsstaatlichen Kreuzzug des europäischen liberalen Mainstreams gegen Ungarn und Polen, jenen zwei Ländern, die es gewagt haben, sich der EU-weiten Umsetzung des Migrationsplans von George Soros zu widersetzen, sie hat sich auch selbst durch eine klare, politische Voreingenommenheit hervorgetan – und dabei das ungarische Volk beleidigt. Sie hat sich für die Rolle der EU-Kommissarin als ungeeignet erwiesen.

Ihr letzter Zug war ihr Interview mit der Zeitung Der Standard, das am Montag veröffentlicht wurde. Kritiker spotteten über unsere Verwendung des Wortes Erpressung, aber es gibt kein besseres Wort, um das zu beschreiben, was Jourová eindeutig sagt. Auch wenn Ungarn beabsichtigt, bei den Richtern in Luxemburg Berufung einzulegen (was das Recht jedes Mitgliedstaats ist, und somit auch in den Gründungsverträgen der EU verankert ist), sagte Jourová: „Wir können viel Geld blockieren. Wir haben ein mächtiges Instrument dazu erhalten.“

Man würde hoffen, dass ein Mitglied der Europäischen Kommission zumindest versuchen würde, den Anschein von Unparteilichkeit aufrechtzuerhalten.

Man sollte sich auch daran erinnern, dass Jourová im vergangenen September in einem Interview mit Der Spiegel Ungarn als eine „kranke Demokratie“ bezeichnet hat, und gesagt hat, das ungarische Volk sei „nicht in der Lage, sich eine unabhängige Meinung zu bilden“.

Das ist beleidigend, und für eine EU-Kommissarin völlig unangemessen. Es ist eine eklatante Verletzung des Grundsatzes der loyalen Zusammenarbeit, unvereinbar mit ihrem derzeitigen Mandat als Vizepräsidentin der Kommission. Nach diesen Ausführungen beantragte Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Rücktritt der EU-Kommissarin und bestätigte, dass Ungarn jegliche bilaterale Kommunikation mit der tschechischen Kommissarin einstellen werde.

„Diese Aussagen sind nicht nur ein direkter politischer Angriff gegen die demokratisch gewählte Regierung Ungarns, der leider zu einer Selbstverständlichkeit geworden ist, sondern auch eine Demütigung für Ungarn und das ungarische Volk. Ersteres ist unangemessen, letzteres ist inakzeptabel“, schrieb Ministerpräsident Orbán und fügte hinzu, dass Jourovás Äußerungen im Widerspruch zur Rolle der Kommission als neutrale und objektive Institution stünden.

Die Besorgnis über ihre Objektivität und Neutralität – insbesondere in Bezug auf den Rechtsstaatlichkeitsbericht der Kommission, der zu Jourovás Aufgaben zählt – wurde einige Wochen später noch ernster. In durchgesickerten Videoaufnahmen eines internen Treffens der ungarischen liberalen Partei Momentum gestand die Europaabgeordnete Anna Donáth, „jeden dritten Tag informelle Telefonate mit Věra Jourová“ über den Inhalt des anti-ungarischen Rechtsstaatlichkeitsberichts des Europäischen Parlaments geführt zu haben.

Wie peinlich für die Kommission!

Leider ist Vizepräsidentin Jourová nicht die einzige Eurokratin, die sich dank ihrer Vorurteile kompromittiert hat. Erinnern wir uns doch an Kommissar Didier Reynders: „In einigen Mitgliedstaaten gibt es Rechtskrisen. Besonders in Ungarn und in Polen.“ Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans: „In Ungarn gibt es praktisch keine freie Presse.“ Kommissarin Helena Dalli: „Dieser Mechanismus ist ein Mittel, um die Mitgliedstaaten zum Einlenken zu bewegen.“ Katarina Barley, die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: „Ungarn und Polen müssen ausgehungert werden.“ Und schließlich der ewige Guy Verhofstadt: „Es muss nicht bewiesen werden, ob das Funktionieren Ungarns und Polens mit dem System übereinstimmt, das gerade eingerichtet wird. Dies wurde bereits bewiesen. Es muss sofort aktiviert werden.“

Věra Jourová trägt jedoch eine besondere Verantwortung, insbesondere jetzt, da die Kommission entschlossen ist, die hinterhältige Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit wiederzubeleben und „diese Werte“ zu verteidigen. Das Soros-Orchester scheint seine Instrumente zu stimmen.