articleimg-1
Apr 17, 2020 - Zoltán Kovács

Gergely Gulyás: Der Höhepunkt der Epidemie könnte nahe sein

Auf der heutigen Regierungspressekonferenz wurden die Verlängerung der derzeitigen Ausgangsbeschränkungen, schriftliche Immatrikulationsprüfungen und weitere neue Maßnahmen angekündigt.

„Nach ihrer Sitzung am Mittwoch hat die Regierung beschlossen, die Ausgangsbeschränkungen ab Samstag um eine weitere Woche zu verlängern“, erklärte Kanzleramtsminister Gergely Gulyás zu Beginn seiner heutigen Pressekonferenz und fügte hinzu, dass „die Stadtverwaltungen dementsprechend erneut selbst die Nutzung des öffentlichen Raums am Samstag und Sonntag regeln können.“

Der Minister ging auf die Zahlen ein und sagte: „Wir glauben immer noch, dass die Epidemie wahrscheinlich Monate und nicht Wochen dauern wird, also müssen wir darauf vorbereitet sein. Es ist auch möglich, dass die Anzahl der Infektionen nach einem Höhepunkt oder einer Abnahme wieder zunimmt. Wir haben es geschafft, die Kurve zu glätten, und heute sind wir möglicherweise dem Höhepunkt etwas näher gekommen, früher als vorher angenommen“, erklärte er.

Gulyás hat berichtet, dass die Kosten für die Bekämpfung des Coronavirus die Grenze von 500 Milliarden HUF erreicht haben. „Die aktuelle Situation hat einen wöchentlichen BIP-Verlust von 200 Milliarden HUF zur Folge“, sagte er und fügte hinzu, dass „immer mehr wirtschaftliche Aktionspläne angekündigt werden und die Regierung die Situation wöchentlich überprüft.“

„Die Regierung wird alles Erdenkliche tun, um sicherzustellen, dass alle Geräte, Instrumente und Vorrichtungen verfügbar sind“, stellte der Minister fest. „Die Aufgabe besteht darin, das Gesundheitssystem für einen eventuellen massiven Anstieg der Infektionen vorzubereiten. Zu diesem Zweck wurde die Anzahl der erforderlichen Betten nach dem Worst-Case-Szenario ermittelt.“

Zum Thema Immatrikulationsprüfungen an Gymnasien hat die Regierung die Empfehlung des Operativstabs für Bildungswesen berücksichtigt und beschlossen, dass in diesem Jahr nur schriftliche Immatrikulationsprüfungen abgehalten werden. Mündliche Prüfungen finden nur in 3.378 Fällen statt, in denen dies erforderlich ist. „Die Prüfungen beginnen am 4. Mai und es können nur Schüler in ihrem letzten Schuljahr Immatrikulationsprüfungen ablegen. Wenn jemand beschließt, keinen Abschluss zu machen, kann er dies auch im Herbst nachholen“, sagte er und fügte hinzu, dass „Immatrikulationsprüfungen abgehalten werden müssen, um später ein Chaos in der Hochschulbildung zu vermeiden.“

Minister Gulyás hat auch einige neue Maßnahmen angekündigt, die darauf abzielen, den wirtschaftlichen Druck auf ungarische Bürger und Unternehmen zu verringern. „Die Regierung hat beschlossen, den Termin für die Abgabe der Steuererklärungen und Steuerrückerstattungen zu verschieben. Diese müssen bis zum 30. September 2020 eingereicht werden“, sagte er. Ab dem 1. Juli wird auch der Satz der Sozialbeitragssteuer um 2 Prozent gesenkt, und es wird Gebiete geben, in denen der Mehrwertsteuersatz für den Bau neuer Wohnungen von 27 auf 5 Prozent gesenkt wird. „Wir prüfen auch die Möglichkeit, die Befreiung von Steuerbeiträgen auf neue Sektoren auszudehnen“, fügte der Minister hinzu. Gulyás berichtete weiter, dass jene Geldbeträge, die die Regierung von jedem Ministerium zurückgefordert hat – um die Summen für den Kampf gegen das Coronavirus neu zuzuweisen –, öffentliche Daten sind und allen zur Verfügung stehen.

Außerdem müssen aus gesundheitlichen Gründen im Zusammenhang mit dem Coronavirus alle Händler bis Januar 2021 über Registrierkassen verfügen, die einerseits elektronisch mit dem NAV (der ungarischen Steuerbehörde) verbunden sind, andererseits Kunden das Zahlen mit der Kreditkarte ermöglichen, und so den Bargeldverbrauch verringern.