Um sicherzustellen, dass die Jubiläumsfeier beim NATO-Außenministergipfel am Donnerstag in Washington nicht nur symbolisch ist, unterzeichneten der ungarische Außenminister Péter Szijjártó und der stellvertretende US-Staatssekretär John Sullivan ein Verteidigungsabkommen, das die dynamische Militärpartnerschaft zwischen den beiden Ländern weiter fördern soll.
Nach dem Gipfel betonte Minister Szijjártó, dass dieses Jubiläum für Mitteleuropa eine besondere Bedeutung habe. Wir feiern diese 70 Jahre, vor allem aber diese 20 Jahre. Denn 20 Jahre sind vergangen, seitdem der Vertrag unterzeichnet und Ungarn Teil des erfolgreichsten militärischen Bündnisses der Gegenwart wurde.
An diesem Tag vor 20 Jahren sagte Ministerpräsident Viktor Orbán in Brüssel: "Wir haben einen langen Prozess abgeschlossen, unsere Heimat ist unwiderruflich Teil der sicheren Welt geworden."
"Mit dem EU-Beitritt der Tschechischen Republik, Ungarns und Polens", fuhr Premier Orbán fort, "erfolgte nicht nur eine Erweiterung, eine Bereicherung des Bündnisses, sondern auch eine Wiedergeburt von Mitteleuropa. Von heute an können unsere Völker im Geist unserer edelsten historischen Tradition handeln. Und sie tun es auch. Mit gemeinsamen Anstrengungen bauen wir ein gemeinsames und sicheres Mitteleuropa auf.“
Was wir heute sehen, ist in der Tat ein gemeinsames und sicheres Mitteleuropa, das wir gemeinsam aufbauen konnten, eine Region, in der die Terrorbedrohung minimiert wurde und die Grenzen streng geschützt bleiben.
Diese Verbesserung, unsere Sicherheit, ist jedoch nicht selbstverständlich. Wir müssen die notwendigen Maßnahmen ergreifen. 2014 vereinbarten die Mitgliedsstaaten der NATO die Militärausgaben auf mindestens zwei Prozent des BIP anzuheben. Bis zum letzten Jahr hatten jedoch nur sieben Länder - die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Polen, Griechenland, Lettland, Litauen und Estland – diese Rate erreicht. Obwohl eine stärkere und reaktionsfreudigere NATO im besten Interesse aller Alliierten ist, scheinen viele Länder dies nur ungern in die Praxis umsetzen zu wollen.
Nicht so die Ungarn.
Die Regierung von Ministerpräsident Orbán hat fest entschlossen, bis 2026 dem 2-Prozent-Club beizutreten, dies wäre das größte militärische Entwicklungsprogramm in den 29 Jahren seit dem Sturz des kommunistischen Regimes. Unter dem Namen Programm Zrínyi 2026 plant die Initiative, die Militärausgaben bis 2026 schrittweise zu erhöhen. Premierminister Viktor Orbán sagte dazu: "Wir werden die Zwei-Prozent-Hürde bis 2024 mehr oder weniger erreicht haben."
Alles Gute zum 70. Geburtstag, NATO! Wir wünschen noch viele weitere kraftvolle Jahre und "Animus in Consulendo Liber"!