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Mar 11, 2020 - Zoltán Kovács

Hier ist ein alternatives Bild der ungarischen Familienpolitik

Ein Gastbeitrag von Staatssekretärin Katalin Novák.

„Babymaschinen – Osteuropas Antwort auf den Bevölkerungsrückgang“ So lautet der Titel des neuesten Schreibens über Ungarn in The Guardian. Wir werden versuchen, die Tatsache zu ignorieren – obwohl es nicht einfach ist –, dass der Autor ungarische Frauen unter anderem als „Babymaschinen“ bezeichnet. Stattdessen bieten wir Ihnen ein Bild davon, wie die Dinge tatsächlich sind.

Hier ist eine alternative Version:

„Familienorientierte Regierungsführung, Unterstützung von Familien – Ungarns Reaktion auf den Bevölkerungsrückgang“

Seit 2010 konzentriert sich die ungarische Regierung darauf, Familien und junge Paaren mit Kindern zu stärken und ihnen zu helfen, ihre Familienziele zu erreichen. Die Orbán-Regierung ist überzeugt, dass es die Verpflichtung einer verantwortlichen nationalen Regierung ist, gemäß der Bedürfnisse und Interessen des Volkes zu regieren. Ungarn ist ein familienorientiertes Land, und es ist sinnvoll, jede verfügbare Unterstützung bereit zu stellen wenn junge Menschen sagen, dass sie mehr Kinder haben wollen. Der Weg vor uns ist noch lang, aber die ersten Ergebnisse sind ermutigend.

Der Bevölkerungsrückgang ist eine große Herausforderung in ganz Europa, einschließlich Ungarn. Seit vier Jahrzehnten werden jedes Jahr weniger Kinder im Land geboren als die Zahl der Menschen, die sterben. Darüber hinaus mussten die Bürger in 12 der 30 Jahre seit dem Regimewechsel eine Anti-Familien-Regierungspolitik erleiden, die das System der Familienunterstützung auflöste und die Ungarn davon abhielt, Kinder zu bekommen.

Ministerpräsident Viktor Orbán hat 2010 eine Regierung aufgestellt, die sich auf die Demografie und die Familie konzentrieren sollte, um ein berechenbares, verlässliches und sicheres System zur Unterstützung der Familien aufzubauen. Die treibende Kraft hinter diesem Ansatz besteht darin, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um Hindernisse für die Gründung einer Familie und die Geburt von Kindern abzubauen. Eine effektive Familienpolitik reicht dafür natürlich nicht aus. Nach acht Jahren des Rückgangs unter sozialistischer Herrschaft war es für die konservative Regierung auch unumgänglich, das Wirtschaftswachstum, die Beschäftigung und die Löhne wieder zu beleben.

„Unser heutiges Ziel ist es, in Ungarn so viele Kinder wie möglich zu haben, denn wenn es ein Kind gibt, gibt es eine Zukunft“, sagte Premierminister Orbán. „Die Staatsverschuldung nimmt ab und die Arbeitslosigkeit verschwindet langsam. An der Schnittstelle unserer Politik und Wirtschaftspolitik – gerade weil unsere Wirtschaftspolitik erfolgreich war – kann jetzt das Ziel stehen, so viele Kinder wie möglich zu haben. Wir haben unser Steuersystem daran angepasst, wir haben die Unterstützung für die Anschaffung eines Hauses daran angepasst. Und dies wird auch durch unsere arbeitsbezogene Wirtschaft erreicht, die uns bald zur Vollbeschäftigung bringen wird.“

Den Worten folgten Taten. Jedes Jahr wurden dem Subventions- und Leistungssystem neue Elemente hinzugefügt, um das Vertrauen der Familien wiederherzustellen. Die Orbán-Regierung hat im Rahmen des staatlichen Kindergeldprogramms den Kinderurlaub (GYES) um ein weiteres, drittes Jahr erweitert, das von den Sozialisten gestrichen worden war, und führte eine Besteuerung nach Familientyp ein, was bedeutet, dass Familien mit durchschnittlichem Einkommen und drei Kindern keine Einkommenssteuer zahlen. Das Darlehensprogramm zur Unterstützung des Kaufs eines Eigenheims hat Hunderttausenden Ungarn geholfen, ein neues, geräumigeres Eigenheim zu finden. Es wurden umfangreiche Programme zur Entwicklung von Kindergärten gestartet, um Müttern mit kleinen Kindern zu helfen, auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren, wenn sie dies wünschen. Ein wichtiger Meilenstein war die Ankündigung des Aktionsplans zum Schutz der Familien im Jahr 2019, der Maßnahmen wie Darlehen für diejenigen, die ein Baby erwarten, umfasste (ein zinsloses Darlehen in Höhe von 10 Mio. HUF für junge Ehepaare, das nicht zurückgezahlt werden muss, wenn das Paar drei Kinder hat), eine lebenslange Befreiung von der Lohn- und Einkommenssteuer für die Mütter von vier Kindern sowie Zuschüsse für jene Großeltern, die Kinderurlaub nehmen wollen, um ihre Enkelkinder betreuen zu können.

Die Ergebnisse sind ermutigend. Beispielsweise:

Heute stellt die ungarische Regierung im Vergleich zu anderen Regierungen im Westen die meisten Ressourcen für Familien bereit, nämlich fast 5% des BIP, gleichzeitig stellt dies eine 2,5-fache Steigerung gegenüber 2010 dar.

Die Bereitschaft, Kinder zu bekommen, ist von 1,23 im Jahr 2011 auf fast 1,5 im Jahr 2019 angestiegen. Ohne familienfreundliche Maßnahmen wären 88.000 Kinder weniger geboren worden.

Die Zahl der Ehen ist im Vergleich zu 2010 um 84% angestiegen. Ungarn hat in fast 30 Jahren noch nie solch eine hohe Anzahl von Ehen gesehen.

Die Zahl der Scheidungen ging gegenüber 2010 um 29% zurück.

Die Zahl der Abtreibungen ging zwischen 2010 und 2019 um ein Drittel zurück.

Zehn Jahre später zeigen diese Ergebnisse, dass die Mobilisierung der heimischen Ressourcen funktionieren kann und eine wirksame Lösung für die Bewältigung demografischer Herausforderungen darstellen kann. Gleichzeitig warnen Demografen, dass umfassende Maßnahmen erforderlich sind, um negative Trends umzukehren. Die ungarischen Regierungsakteure bestreiten nicht, dass sie sich ehrgeizige Ziele gesetzt haben und dass es Jahre dauert, um aussagekräftige Ergebnisse zu erzielen, aber sie fügen hinzu, dass etwas getan werden muss, dass mehr Maßnahmen erforderlich sind. Die Frage, warum junge Menschen in Europa keine Kinder bekommen, muss aufgeworfen werden, und es muss eine Lösung gefunden werden, auch wenn dies der schwierigere Weg zu sein scheint, auch wenn dies eine harte Debatte erfordert.

Nicht alle sind mit der Einstellung Ungarns und Mitteleuropas einverstanden. Vielerorts in Westeuropa wird die Politik zur Unterstützung von Familien als veraltet, ausschließend und manchmal als extrem eingestuft, als eine Politik, die Frauen auf die Mutterschaft beschränkt. Darüber hinaus sehen sie die Lösung demografischer Probleme eher in der Einwanderung. Die Antwort der ungarischen Regierung ist klar: Sie akzeptiert, dass andere anders denken, und zwingt andere nicht, dieselben Ideen anzunehmen, erwartet jedoch im Gegenzug dieselbe Haltung. Die ungarische Regierung sagt niemandem, wie ein Mensch sein Leben leben soll. Sie will nicht, dass jemand ein Kind bekommt, um die sozialen Leistungen zu erhalten, aber sie will genauso wenig, dass jemand wegen mangelnder Unterstützung auf die Geburt eines Kindes verzichten muss. Wir bieten eine Alternative an.

Wenn Sie gern eine anspruchsvollere und rücksichtsvollere Diskussion über Familienpolitik lesen, werden Sie hier oben viel mehr finden als in der im Guardian veröffentlichten verzerrten Meinung.

Katalin Novák ist Staatsministerin für Familie, Jugend und internationale Angelegenheiten

Foto: Magyar Nemzet