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Jul 11, 2020 - Zoltán Kovács

Ministerpräsident Orbán bei „Europe Uncensored“: Es gibt zwei konkurrierende Konzepte für die Zukunft Europas

Eines dieser Konzepte – ein fortschrittliches, liberal-linkes, halbmarxistisches Konzept – kommt aus Westeuropa, sagte Ministerpräsident Orbán. Es gibt jedoch noch ein anderes: das Konzept eines Europas, das auf christlicher Kultur, familienfreundlicher Politik und jenem Verständnis beruht, dass die nationale Identität ein Wert ist, der bewahrt werden muss.

In einer Online-Konferenz mit dem Titel „Europe Uncensored“, an der der slowenische Ministerpräsident Janez Janša, der serbische Präsident Aleksandar Vučić sowie der französische Europaabgeordnete François-Xavier Bellamy teilnahmen, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán, dass wir heute in einem Europa leben, das sich im Rückzug befindet. „Europa schneidet schlechter ab als vor 30 Jahren“, sagte der Premierminister.

„Dies ist ein besonderer Club von Freiheitskämpfern. Sie alle sind herzlich willkommen!“, begann Premierminister Orbán das Online-Forum „Europe Uncensored“, das von der Stiftung „Für ein Bürgerliches Ungarn“ veranstaltet wurde.

„Janez wurde in Ungarn immer als einer der größten antikommunistischen Freiheitskämpfer angesehen“, sagte der Premierminister und fügte hinzu, dass der serbische Präsident Vučić als jene politische Führungspersönlichkeit eingeschätzt wird, der „Serbien wieder auf die politische Landkarte Europas gesetzt hat.“

Zum Thema Mangel an politischer Erfahrung bei den EU-Führern sagte Ministerpräsident Orbán, dass Angela Merkel in Westeuropa die einzige Politikerin ist und bleibt, die anwesend war, „als sich der Kontinent veränderte“, und die „alten Freiheitskämpfer aus Osteuropa immer noch diejenigen sind, die sich wacker an der Front der heutigen Politik halten.“

Der Ministerpräsident erläuterte anhand mehrerer Fakten, dass es Europa heute schlechter geht als 1990: „Die Geburtenrate in der EU betrug 1990 ca. 1,8 Prozent; 2008 waren es 1,56, im Jahre 2018 dagegen nur 1,5 Prozent“, sagte er. Inzwischen zeigt die Anzahl der geschlossenen Ehen ein ähnliches Muster. Wenn wir uns die Ausgaben für Verteidigung ansehen, sehen wir das gleiche Bild.

„Wir beschäftigen uns viel weniger mit unserer Sicherheit als vor 30 Jahren“, sagte Viktor Orbán.

Derzeit gibt es zwei konkurrierende Konzepte für die Zukunft Europas. Laut Premierminister Viktor Orbán stammt eines dieser Konzepte aus Westeuropa und ist ein fortschrittliches, liberal-linkes, halbmarxistisches Konzept. Es gibt jedoch noch ein anderes, das Konzept eines Europas, das auf christlicher Kultur, familienfreundlicher Politik und dem Verständnis basiert, dass die nationale Identität ein Wert ist, der erhalten bleiben muss.

„Die Frage ist: Was können wir tun, wenn wir innerhalb der EU einen so großen Unterschied zwischen den Konzepten haben?“, fragte der Ministerpräsident und sagte, dass der Westen seine Ansichten nicht den östlichen Ländern aufzwingen sollte, so wie wir Mitteleuropäer den Westlern nicht sagen sollten, wie sie ihre Länder zu führen haben.

„Wir sollten die Westler bitten, uns nicht vorzuschreiben, wie wir unser Leben leben sollen“, sagte er.

In den letzten Jahrzehnten „ist Europa von Krise zu Krise gewandert“, sagte der Premierminister. Die erste Krise war die Finanzkrise im Jahr 2008, dann die Migrationskrise 2015 und jetzt die Coronavirus-Krise.

„Keine dieser Krisen wurde richtig gehandhabt; jede Krise wurde auf den beiden Seiten des Kontinents unterschiedlich behandelt“, stellte Premierminister Orbán fest. Er fügte hinzu, dass der Westen zum Beispiel die Finanzkrise durch die Rettung des sogenannten Wohlfahrtsstaates lösen wollte, während wir in Ungarn die Idee eines „Workfare“-Staates befürworteten.

Auf ähnliche Weise wollten sie 2015, als die Migrationskrise Westeuropa erreichte, ihr demografisches Problem durch die Erleichterung der Einwanderung lösen. „In Mitteleuropa wollten wir jedoch die Probleme anderer Zivilisationen nicht importieren“, sagte Ministerpräsident Orbán.

„Die Bewältigung unserer eigenen Probleme ist wichtig, um den Einfluss der EU auf die internationale wirtschaftliche und politische Arena wiederzugewinnen“, folgerte Viktor Orbán.

In seinen Ausführungen kam der slowenische Ministerpräsident Janez Janša zu einem ähnlichen Ergebnis. Er war der Meinung, als die Coronavirus-Epidemie ausbrach, sind wir auf ein „massives Versagen globaler Institutionen“ gestoßen, einschließlich der Vereinten Nationen und der Europäischen Union.

„Einen Monat lang sah die Europäische Union wie Europa im Mittelalter aus: Mauern, Barrieren und Beschränkungen, Ausgangssperren, Notfälle, Beschlagnahme von medizinischer und Schutzausrüstung“, sagte der slowenische Premierminister.

Janša fügte hinzu: „In Europa brauchen wir Stabilität, wir müssen nach dem Brexit ein neues Kräfteverhältnis finden und zur Stabilisierung Europas brauchen wir realistische, pragmatische Schritte.“

Der serbische Präsident Aleksandar Vučić betonte die Bedeutung von Vertrauen und Respekt zwischen den Ländern Europas und sagte: „Wir brauchen gegenseitigen Respekt, gegenseitige Koordination und wahrheitsgemäße, freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern.“

„Wir müssen herausfinden, was für uns alle die beste Lösung wäre, und wir müssen alle unsere Unterschiede respektieren“, sagte Vučić.