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Jun 02, 2020 - Zoltán Kovács

Ministerpräsident Orbán: Das ultimative Ziel der Regierungsführung ist es, jedem ungarischen Bürger das Gefühl zu geben, Teil einer großen Nation zu sein

In seinem gewohnten Interview am Freitagmorgen im Radio Kossuth erörterte Premierminister Viktor Orbán die Ergebnisse der letzten zehn Regierungsjahre und die erfolgreiche Strategie Ungarns zur Seuchenabwehr. Er sprach auch über die nächsten Nationalen Konsultationen und den 750-Milliarden-Euro-Plan der Europäischen Kommission.

Ministerpräsident Orbán begann sein Interview mit der Erinnerung an den Tag vor zehn Jahren, als er seinen zweiten Eid als Premierminister abgelegt hatte. „1990 wurde keine Änderung erzielt, die das Land grundlegend verändern könnte“, erinnert sich Viktor Orbán. Der Kampf zwischen den Vertretern der alten und der neuen Welt endete nicht nach dem Regimewechsel. Die Linke organisierte sich neu und begann den Kampf erneut, fügte er hinzu.

Nachdem der Fidesz 2010 seine Zweidrittelmehrheit erlangt hatte, wurde die neue Verfassung geschaffen und es war endlich möglich, sich auf die Zukunft zu konzentrieren. Der Ministerpräsident wusste, dass die Dinge anders gemacht werden mussten, insbesondere weil Ungarn vor 2010 von einer großen Wirtschaftskrise erschüttert worden war. „Bei unserem Krisenmanagement ging es nicht darum, den Menschen ein monatliches Gehalt und eine Rente wegzunehmen und Familien mit Fremdwährungskrediten zur Verschuldung zu zwingen“, sagte er.

Das ultimative Ziel der Regierungsführung ist es, jedem ungarischen Bürger das Gefühl zu geben, Teil einer großen Nation zu sein. „Wenn ich auf die letzten 10 Jahre zurückblicke, können wir sagen, dass wir in die Richtung gehen, in die wir gehen wollen“, fügte er hinzu.

Premierminister Orbán sagte auch, dass Ungarn sich zu einer arbeitsbasierten Gesellschaft entwickelt hat und deshalb in Zukunft erfolgreich sein wird.

In Bezug auf die epidemiologische Bereitschaft sagte der Premierminister, dass die Einführung einer außergewöhnlichen Rechtsordnung für Notfälle eine gute Entscheidung gewesen sei, da im Falle einer Pandemie das Tempo unserer Reaktion das Wichtigste sei. Die außerordentliche Rechtsordnung ermöglichte es, schnell zu reagieren, und ermöglichte es der Regierung, – im Rahmen der Verfassung – Gesetze durch Dekrete zu ändern. Der Notfall besteht zwar immer noch, aber eine außergewöhnliche Rechtsordnung ist nicht mehr erforderlich, um die Situation zu bewältigen, und die Regierung gibt diese dem Parlament zurück.

Der Ministerpräsident hat auch festgestellt, dass die mit Soros verbundenen Organisationen die neue Situation bereits angreifen, obwohl sie noch nicht einmal begonnen hat. Sie glauben, dass in Ungarn zum dritten Mal eine Diktatur eingeführt wird, sagte er.

Ungarn habe sich erfolgreicher gegen das Coronavirus verteidigen können als westeuropäische Länder, weil wir alle notwendigen Entscheidungen früher getroffen haben, sagte der ungarische Regierungschef. Die Epidemie ist noch nicht vorbei und wird laut Experten voraussichtlich im Herbst in einer zweiten Welle zurückkehren. Der Landeschefärztin werden erweiterte Befugnisse übertragen, und der Operativstab bleibt weiterhin bestehen. So etwa lässt sich die anhaltende Bereitschaft gegen die Pandemie zusammenfassen, sagte der Premierminister.

Dank der rechtzeitig getroffenen Entscheidungen, der Zusammenarbeit und unserer hervorragenden Spezialisten konnte sich die Pandemie in Ungarn nicht dermaßen intensiv ausbreiten, stellte er fest.

Premierminister Orbán betonte auch, dass die Menschen durch Nationale Konsultationen, die Übereinstimmungspunkte offenbart hatten, immer an den Entscheidungen des Staates beteiligt waren. Die Epidemie ist eine ernste Angelegenheit, und die Zeit für eine weitere Nationale Konsultation zur Wirtschaft und zum Coronavirus ist gekommen!

Der Premierminister sprach auch über die Pläne der Europäischen Kommission, ein Budget von 750 Mrd. EUR zu schaffen, und erklärte, dass es nicht auf Arbeit und Beiträgen, sondern auf Krediten beruhe.

„Wir würden dieses [Geld] gemeinsam als Darlehen aufnehmen und gemeinsam seine Rückzahlung garantieren. Damit beginnt Europa eine Reise, die wir noch nie zuvor unternommen haben. Sie wollen dieses Darlehen für 30 Jahre aufnehmen, daher müssen möglicherweise sogar unsere Enkelkinder dafür bezahlen. Wir müssen sorgfältig darüber nachdenken, ob wir als Land dies wollen oder nicht“, sagte Premierminister Orbán.

Geld soll auch unter den Mitgliedstaaten verteilt werden, um ärmeren Ländern bei der Entwicklung zu helfen. Dieses neue Fondsverteilungssystem ist jedoch absurd, weil es den reichen Ländern mehr Geld geben will als den ärmeren Ländern. Ungarn hat neuerdings die Griechen überholt und befindet sich auf einer Ebene mit den Portugiesen, gehört aber immer noch zu den Ärmsten. Wenn wir jetzt die notwendigen Schritte unternehmen, könnten wir 2021 ein sehr gutes Jahr haben.

Ministerpräsident Orbán stellte fest, dass das Budget für das nächste Jahr natürlich unsicher ist und dass sie es nach bestem Wissen begründet haben. Der ungarische Regierungschef ist der Ansicht, dass der geltende Wirtschaftsschutzplan, wenn er befolgt wird, ein herausragendes Jahr 2021 liefern könnte.