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Feb 18, 2020 - Zoltán Kovács

Ministerpräsident Orbán in seiner Rede zur Lage der Nation: Das letzte Jahrzehnt ist in Ungarn das erfolgreichste in den letzten 100 Jahren

Der Aufbau einer Nation, sagte Premierminister Orbán, beginne mit „der Stärkung der Selbstachtung.“ Während sich die Ungarn von der Vorstellung entfernt haben, dass „wir uns als erfolgreiches Volk betrachten können“, ist es an der Zeit, dass wir es laut aussprechen: „Die letzten zehn Jahre waren die erfolgreichsten in den letzten 100 Jahren der ungarischen Geschichte.“

Premierminister Viktor Orbán hielt heute Nachmittag seine 22. Rede zur Lage der Nation und sprach darüber, wie notwendig es sei, dass sich die Ungarn endlich als erfolgreiche Nation verstehen, und anschließend auch über das jüngste Wirtschaftswachstum des Landes, das 100-jährige Jubiläum des Vertrags von Trianon, über Familien- und Klimapolitik und die kommenden zwei Jahre, in denen „das Land weiter aufgebaut werden soll.“

Hier sind einige Highlights aus der Rede des Ministerpräsidenten:

„Es ist ein Glück, dass ich vor 100 Jahren keine Rede zur Lage der Nation halten musste, da der Friedensvertrag von Trianon in diesem Jahr 100 Jahre alt wird“, sagte Viktor Orbán zu Beginn seiner Ausführungen. Während das „Urteil eindeutig ein Todesurteil war“, fügte er hinzu, „hat die Geschichte keine andere Nation aufgezeichnet, die einen solchen Blutverlust überlebt hat.“ Auf die Frage, wie wir diese 100 Jahre überstehen konnten, sagte der Premierminister, dass die Antwort ein kurzer Satz ist, der uns auch in den letzten zehn Jahren geholfen hat: „Ich glaube an eine Heimat.“

Laut Premierminister Orbán beginnt jeder Erfolg mit der Stärkung der Selbstachtung. Ungarn stand 2010 an einem Scheideweg, wir können jetzt jedoch, zehn Jahre später, mit Sicherheit sagen: „Wir haben es geschafft“: Wir haben eine nationale Verfassung geschaffen, den IWF nach Hause geschickt und seine Kredite vorzeitig zurückgezahlt, 850.000 Arbeitsplätze geschaffen, dem Schmarotzen ein Ende gesetzt, unsere Finanzen in Ordnung gebracht und Familien auf angemessene Weise anerkannt.

„Die letzten zehn Jahre waren die erfolgreichsten in den letzten 100 Jahren der ungarischen Geschichte“, sagte Premierminister Orbán und verwies auf eine seit 2010 konstante durchschnittliche jährliche BIP-Wachstumsrate von 2,8 Prozent (und auf einen Durchschnitt von 3,4 Prozent seit 2013), auf die Steuersenkungen und auf einen rekordhohen Zustrom ausländischer Investitionen im letzten Jahr, der Investitionen im Wert von 1,7 Billionen Forint vorsieht. „Die Debatte, wie sie unser Wirtschafts- und Sozialmodell bewerten sollen, dauert seit zehn Jahren an“, sagte Premierminister Orbán und fügte hinzu, „man kann nicht einmal in der liberalen Brüsseler Euroblabla-Sprache sagen, was in Ungarn passiert.“

Ironischerweise war es eine Regierung ehemaliger Kommunisten, die Ungarn mit seiner liberalen Politik in die Pleite führte. „Der Liberale ist nichts anderes als ein Kommunist mit einem Diplom“, bemerkte der Ministerpräsident.

Über die drei Versuche von George Soros, Ungarn in den letzten 30 Jahren zu plündern, sagte Viktor Orbán, dass Soros in den frühen neunziger Jahren zum ersten Mal alle Staatsschulden Ungarns aufkaufen wollte. „Meine Dankbarkeit und Anerkennung geht an József Antall, der das verhindert hat“, fügte er hinzu.

Soros versuchte 1994 erneut, Ungarn auszurauben, als er die Nationale Sparkasse (OTP) kaufen wollte, was bedeutet hätte, dass im Wesentlichen das ganze ungarische Geld in einer einzigen Hand gewesen wäre – aber Dank und Anerkennung gehen auch an Gyula Horn, der dies nicht erlaubt hat.

„Im Jahr 2015“, fuhr Orbán fort, „ließen als Menschenrechtsorganisationen getarnte Menschenhandelsgruppen Wellen von Migranten nach Europa.“ Selbstverständlich wurden sie von George Soros finanziert.

Der Ministerpräsident ging auch auf die Klimapolitik ein, ein Thema, das in letzter Zeit „in Mode“ gekommen ist. Wenn wir „wirklich um die Erde besorgt sind, ist es an der Zeit, Worte durch Taten zu ersetzen.“ Ungarn beispielsweise wird ab Juli die illegale Deponierung von Abfällen beseitigen, die Verwendung von Einwegplastik verbieten und unsere Flüsse vor Kunststoffen schützen, die aus anderen Ländern einfließen. Außerdem kündigte PM Orbán an, dass „wir bei jeder neuen Geburt zehn Bäume pflanzen werden.“

Zum Ergebnis des ungarischen Aktionsplans zum Schutz der Familie sagte Ministerpräsident Orbán, dass laut Google Analytics der Begriff Kredite für Familien, die Babys erwarten („babaváró hitel“ auf Ungarisch), der zehntbeliebteste Suchbegriff in Ungarn ist. Mehr als 100.000 Familien haben den Hypothekenkredit in Anspruch genommen. Inzwischen ist der subventionierte Kauf von großen Familienautos mit sieben Sitzen gestiegen, es werden an jedem Arbeitstag zehn neue Vorschulplätze geschaffen, und die Befreiung von der Einkommensteuer für Mütter mit vier Kindern hat bereits 40.000 Familien entlastet.

„Die Zahl der Ehen ist auf einem Höchststand, während die Zahl der Scheidungen noch nie so niedrig war“, erklärte der Premierminister und fügte hinzu, dass auch die Zahl der Abtreibungen sinkt.

Abschließend blickte Premierminister Orbán in die Zukunft und sagte, dass es in den nächsten zwei Jahren darum gehen werde, „das Land weiter aufzubauen.“ Die Erfolge gehören der Nation, sagte er, während die Verantwortung von der Regierung übernommen werden muss. „Wenn die Nation gute Leistungen bringt, dann geht der Ruhm an die Nation. Wenn die Nation schlecht abschneidet, haben wir schlecht regiert.“

„Für uns geht Ungarn vor, und der liebe Gott ist mit uns. Vorwärts Ungarn!“, sagte Ministerpräsident Orbán abschließend.