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Apr 07, 2020 - Zoltán Kovács

Ministerpräsident Orbán kündigt fünf neue Programme zum Schutz der Wirtschaft an

In einer kurzen Video-Erklärung im öffentlichen Fernsehen kündigte Premierminister Orbán den Start von fünf neuen Programmen zum Schutz der ungarischen Wirtschaft an. „Wir werden so viele Arbeitsplätze schaffen, wie die Epidemie zerstört“, sagte er.

„Wir müssen die Epidemie und ihre wirtschaftlichen Herausforderungen gleichzeitig bekämpfen“, begann Premierminister Viktor Orbán seine kurze Presseerklärung, in der er fünf neue Programme zum Schutz der ungarischen Wirtschaft ankündigte.

„Wir werden so viele Arbeitsplätze schaffen, wie die Epidemie zerstört“, sagte er, bevor er die Details des Aktionsplans vorstellte.

Nach Angaben des Premierministers wird der Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft in drei Zyklen eine Umstrukturierung von 18 bis 20 Prozent des ungarischen BIP bewirken. Wir haben bereits den ersten Zyklus hinter uns gebracht (lesen Sie hier und hier mehr), und der zweite wird fünf Programme enthalten, sagte Ministerpräsident Orbán. Gleichzeitig müssen wir vom Haushalt 2020 abweichen, da das Ziel des Staatsdefizits von 1 Prozent auf 2,7 Prozent angehoben wird.

Das erste Programm, sagte der Premierminister, konzentriert sich auf den Erhalt von Arbeitsplätzen. Die Regierung wird unter anderem einen Teil der Lohnzahlungen von jenen Unternehmen übernehmen, die aufgrund der Coronavirus-Epidemie auf verkürzte Arbeitszeiten zurückgreifen mussten. In einem zweiten Schritt wird die Regierung 450 Mrd. HUF (1,23 Mrd. EUR) für Investitionen bereitstellen, die Arbeitsplätze schaffen.

Der dritte Schritt ist die Unterstützung der am stärksten betroffenen Wirtschaftssektoren wie Tourismus und Gastgewerbe. Premierminister Orbán hat in seiner Erklärung bestätigt, dass die vierte Maßnahme des Wirtschaftspakets ungarischen Unternehmen günstige, von der Regierung unterstützte Kredite im Wert von 2 Billionen HUF zur Verfügung stellt.

„Die fünfte Initiative wird ‚Familien- und Rentnerschutzprogramm‘ genannt“, sagte Ministerpräsident Orbán und fügte hinzu, dass seine Regierung die Renten für den 13. Monat schrittweise wieder einführen werde. „In diesen schwierigen Zeiten dürfen wir die Rentner nicht vergessen“, sagte Viktor Orbán.

In seinen Schlussbemerkungen sagte Premierminister Orbán, dass Innovationsminister László Palkovics die Wirtschaftsschutzprogramme überwachen und Ministerin Andrea Bártfai-Mager öffentliche Unternehmen mit dem Paket verbinden wird. In der Zwischenzeit muss Finanzminister Mihály Varga die Ressourcen für den Aktionsplan sichern.

„Wenn wir uns umeinander kümmern, werden wir Erfolg haben“, schloss Premierminister Orbán seine Erklärung ab.