articleimg-1
Oct 02, 2019 - Zoltán Kovács

Ministerpräsident Orbán: László Trócsányis einzige „Sünde“ ist, dass er dazu beigetragen hat, Ungarn vor der Einwanderung zu schützen

In seinem heutigen Radiointerview sprach Premierminister Viktor Orbán über seinen jüngsten Besuch in Rom, die Versuche der Pro-Migrationskräfte, László Trócsányi davon abzuhalten, EU-Kommissar zu werden, und die Wiederbelebung des Migrantenquotensystems.

In seinem gewohnten Interview am Freitagmorgen in der Radiosendung Guten Morgen, Ungarn! im Kossuth Rádió sprach der Ministerpräsident jene Absicht Brüssels an, zu verhindern, dass László Trócsányi, Ungarns Kandidat für den Posten des Europäischen Kommissars, diese Position auch übernimmt. Der frühere Justizminister, so der Premierminister, werde vom Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments wegen seiner Haltung gegen die Einwanderung kritisiert.

„Die Situation hat sich nicht geändert. László Trócsányi ist ein herausragender Mann, ein international anerkannter Anwalt und ein erfahrener Diplomat. […] Seine einzige ‚Sünde' ist, dass er der Regierung – und mir persönlich – geholfen hat, Ungarn vor der Migration zu schützen und dafür gesorgt hat, dass niemand auf illegale Weise, ohne Papiere nach Ungarn einreisen kann“, sagte Ministerpräsident Orbán und fügte hinzu, Ungarn werde dem Druck der Pro-Migrationskräfte niemals nachgeben.

Der Ministerpräsident bestätigte, bereits Gespräche mit der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aufgenommen zu haben. „Es gibt einen heftigen Kampf zwischen denen, die sich der Migration widersetzen, und denen, die sie unterstützen. […]. Es liegt in der Verantwortung eines Ministerpräsidenten, vorausschauend zu denken, sodass ich eine zweite, dritte und vierte Option vor mir habe“, sagte der Premier.

Ministerpräsident Orbán erwähnte auch, dass er bei seinem Besuch in Rom in der vergangenen Woche darauf hingewiesen habe, dass Ungarn – entgegen der Meinung des italienischen Premierministers Giuseppe Conte – bereit ist, Italien bei der Bewältigung der Einwanderung zu helfen. Dies geschieht jedoch durch das Schützen der Grenzen, und nicht durch die Verteilung der Einwanderer. „Es gibt aber Dinge, die wir nicht tun können“, warnte Premierminister Orbán. Zum Beispiel „werden wir nicht helfen, die Häfen zu öffnen, Migranten zu transportieren und diese Menschen in Europa zu verteilen.“

Viktor Orbán verlagerte dann das Thema auf den maltesischen Migrationspakt und erklärte, der migrationsfreundliche Block wolle die Migrantenquoten wiederbeleben und sie den EU-Mitgliedstaaten aufzwingen. Während Ungarn nach rechtlichen Möglichkeiten sucht, um gegen die Wiederbelebung des Migrantenquotensystems vorzugehen, äußerte Ministerpräsident Orbán die Hoffnung, dass diese Politik im Europäischen Rat von den Staats- und Regierungschefs gestoppt werden kann.

„Es gibt nur einen Kontinent, der seiner Selbstmordtendenz nachgibt und seine eigene Identität nicht schützt. Dieser Kontinent ist Europa“, stellte der Ministerpräsident gegen Ende seiner Ausführungen fest und fügte hinzu, dass der Begriff Verteilung für Einwanderer tatsächlich eine Einladung sei.

Bildnachweis: hirado.hu