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Sep 17, 2019 - Zoltán Kovács

Ministerpräsident Orbán über die neue Europäische Kommission: Die V4-Länder haben wichtige Portfolios gewonnen

Zwei der Vizepräsidenten der neuen Europäischen Kommission werden aus der Slowakei und der Tschechischen Republik kommen, während der polnische Kommissar für die Landwirtschaft verantwortlich sein wird. „Die gesamte Region, mit der Visegrád-Gruppe an der Spitze, gewinnt zunehmend an Wertschätzung“, sagte Ministerpräsident Orban heute Morgen in einem Radiointerview, bevor er über die Erweiterung der EU, die europäische Lebensweise, die außenpolitischen Ziele und Familienpolitik sprach.

In seinem gewohnten Interview am Freitagmorgen im Programm von Kossuth Radio, Guten Morgen, Ungarn! lobte Premierminister Orbán zunächst die jüngsten politischen Erfolge der mitteleuropäischen Region. In der neuen Europäischen Kommission erhielten die Visegrád-Länder zwei Vizepräsidentensitze. Inzwischen hat Polen das Agrarportfolio, einen der wichtigsten Politikbereiche in der EU, gesichert.

“Ungarn hat einen hervorragenden Mann nominiert“, sagte Premierminister Orbán über den ehemaligen Justizminister László Trócsányi, der für das Land als EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik vorgeschlagen wurde. „Er ist Professor, ehemaliger Verfassungsrichter und ein erfahrener Diplomat, der auch mit der Venedig-Kommission zusammengearbeitet hat“, sagte der Ministerpräsident und bekräftigte, dass wegen der Lage Ungarns an der Ostflanke der Europäischen Union das Nachbarschafts- und Erweiterungsportfolio uns direkt betrifft.

„Die Visegrad-Gruppe hat wichtige Portfolios aufgebaut“, sagte der Premierminister und fügte hinzu, dass wir eine bulgarische Frau als Leiterin des Internationalen Währungsfonds einsetzen konnten. „Die gesamte Region, an deren Spitze die V4 stehen, gewinnt zunehmend an Wertschätzung“, folgerte er. „Alle Entwicklungen sind positiv, dies sind gute Nachrichten für Ungarn.“

In Bezug auf die Erweiterung der EU sagte Premierminister Orbán: Hätte die Europäische Union keinen „leeren Fleck“ auf dem Balkan gehabt, wäre Ungarn nicht das erste Land gewesen, in dem die Migranten, die es durch Griechenland geschafft hatten, hätten aufgehalten werden  können. Der Ministerpräsident vertritt die Meinung, dass der EU-Beitritt Montenegros, Mazedoniens und Serbiens unsere Sicherheit erhöhen würde.

Premierminister Viktor Orbán wechselte dann das Thema zur Außenpolitik und zu mittelfristigen Strategien und sagte, dass wir als wichtigstes Ziel in der Außenpolitik zunächst für Stabilität sorgen müssen: „Finanzielle Stabilität, Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze.“ Zweitens muss die V4-Allianz gestärkt werden. Die dritte Aufgabe besteht darin, unsere guten Beziehungen zu anderen Nachbarn zu vertiefen und dann nach potenziellen westeuropäischen Verbündeten zu suchen, die unsere Einstellung zur Migration teilen. „Es ist kaum eine Woche seit Salvinis Abreise vergangen. Wir vermissen ihn bereits“, sagte Ministerpräsident Orbán. „Wir waren in den letzten eineinhalb Jahren in Sicherheit, als er [Italiens] Innenminister war.“

Auf die Frage nach einem der neuen Ressorts der Europäischen Kommission mit dem Titel „Protecting Our European Way of Life“ (auf Deutsch: Schutz der europäischen Lebensweise) erklärte der ungarische Ministerpräsident, dass der Schutz unserer europäischen Lebensweise die Hauptaufgabe für jeden Politiker sein sollte. „Wäre der Präsident der Kommission ein Ungar gewesen, hätten wir das Ressort „Schutz der christlichen Kultur genannt“, fuhr er fort.

Gegen Ende des Interviews an diesem Morgen wandte sich der Premierminister der Familienpolitik zu.

“Für mich stehen die Familien an erster Stelle“, sagte er und fügte hinzu, dass das ungarische Volk leider anfangs mehr Kinder bekommen möchte, als es am Ende dann hat. Nach Ansicht von Premierminister Orbán stoßen viele Menschen auf materielle oder sonstige Hindernisse. Wenn sie diese überwinden könnten, wären sie glücklicher und es wäre für junge Menschen einfacher, über die Runden zu kommen. „Ich hätte gerne einen zweiten und dritten Aktionsplan zum Schutz der Familie“, sagte er abschließend.

Bildnachweis: mediaklikk.hu