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May 05, 2019 - Zoltán Kovács

Ministerpräsident Orbán über Matteo Salvini: Sein Erfolg bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung liegt in unserem Interesse

„Auf dem Weg nach Ungarn, um ein neues Europa aufzubauen“, twitterte heute Morgen Matteo Salvini, Innenminister und Stellvertretender Ministerpräsident von Italien.

Der italienische Minister, den Ministerpräsident Orbán wegen seiner Entschlossenheit, die illegale Einwanderung auf dem Seeweg zu stoppen, als "Helden" bezeichnete, verbrachte den heutigen Tag in Ungarn. Zunächst traf er sich mit seinem ungarischen Amtskollegen Sándor Pintér und besuchte dann mit Ministerpräsident Orbán, mit dem er anschließend eine gemeinsame Pressekonferenz abhielt, die Südgrenze Ungarns, also die europäische Schengen-Grenze.

Das Problem der Einwanderung ist eine der größten Herausforderungen, die Europa jemals zu bewältigen hatte, sagte Ministerpräsident Orbán in seinem gestern in der La Stampa veröffentlichten Interview. Das Thema, hob der Ministerpräsident mehrmals hervor, wird die traditionelle Aufteilung und die Bündnisse in der europäischen Politik auf den Kopf stellen.

Während ihre politischen Parteien aus verschiedenen Familien stammen, ist es klar, dass Ministerpräsident Viktor Orbán und der italienische Stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini in einigen wichtigen Grundfragen völlig einer Meinung sind: so in der Bedeutung der Erhaltung des christlichen Erbes und der Kultur Europas, in der Frage des Grenzschutzes und dem Problem der illegalen Einwanderung.

Premierminister Orbán machte dies zu Beginn der Pressekonferenz am Nachmittag deutlich, und hob drei Punkte der Vereinbarung mit dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten Salvini hervor. Als Erstes betonte er, dass „wir unsere Heimat lieben und daran glauben, dass es ohne starke, erfolgreiche Nationalstaaten kein starkes Europa geben wird.” Zweitens: „Eine europäische Politik, die auf christlichen Werten basiert, muss Priorität erhalten.” Schließlich sind wir uns auch darüber einig, dass „wir die Grenze Europas vor der Migrationsinvasion schützen müssen.“ Er fügte hinzu, dass es kein Geheimnis ist, „dass wir den Stellvertretenden Premierminister respektieren, dass er das auf dem Meer tut, was wir an Land“, um die illegale Einwanderung zu stoppen, in dieser Hinsicht liegt der Erfolg von Matteo Salvini „im nationalen Interesse Ungarns.”

 „Die europäischen Bürger profitieren davon, wenn wir in Hinblick auf das Thema des Grenzschutzes nicht auf Präsident Emmanuel Macron hören, sondern auf Italien und Ungarn”, sagte der Ministerpräsident und wiederholte seinen Vorschlag, der Europäischen Kommission und dem Parlament die Frage der Migration zu nehmen und es einem neuen Innenministerrat der Schengen-Staaten zu geben.

 

Bezüglich der bevorstehenden Europawahlen sagte Matteo Salvini: „Unser erstes Ziel ist es, eine entscheidende Rolle in Europa zu spielen und die Zukunft Europas zu bestimmen”, und fügte hinzu: "Wir dürfen uns der politischen Korrektheit? nicht unterwerfen."

Europa brauche eine neue, politische Kraft gegen die Einwanderung, sagte Premierminister Orbán, um vier gravierende Probleme in der EU zu lösen: 1. Europa kann sich nicht schützen; 2. Europa respektiert seine Mitgliedstaaten nicht; 3. die wirtschaftliche Leistung der EU ist schwach; und 4. die heutige EU-Führung hört ihren Bürgern nicht zu.

Die Politik, die besagt ’Kommt, es gibt genug Platz für alle!’, hat das Mittelmeer in ein Massengrab verwandelt”, sagte Salvini. „Die Einwanderungspolitik hat gezeigt, dass offene Häfen zu Todesfällen führen”, sagte er, und fügte hinzu, dass „die Grenzschutzpolitik die Anzahl der Todesfälle halbiert hat”.

„Diese EU-Politik gefährde den seit Jahrzehnten bestehenden Frieden.”

Einige der Journalisten hatten Fragen zur Mitgliedschaft von Fidesz in der Europäischen Volkspartei und ob eine neue politische Formation Gestalt annimmt. Ministerpräsident Orbán hatte einige ehrliche Antworten.

 „Was die Zukunft Europas anbelangt, möchte ich nichts sehnlicher, als zu sehen, dass [diejenigen, die sich gegen die Migration engagieren] zur Mehrheit werden.” Alles hängt vom Wahlergebnis ab, sagte er, und der Richtung, die die EVP nach dem Wahltag einschlägt.

„Ob wir Mitglied der EVP bleiben, hängt davon ab, in welche Richtung sich die EVP wenden wird, aber wir sind die einzigen, die über unsere Zukunft entscheiden werden”, fügte er hinzu. „Wenn sich die EVP mit der europäischen Linken verbindet, dann ist dies eine Kooperation, bei der wir schwer unseren Platz finden können“, sagte Orbán und schloss seine Ausführungen mit den Worten: „Ich möchte in Brüssel mit dynamischen und ehrgeizigen Menschen zusammenarbeiten.”