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Dec 18, 2019 - Zoltán Kovács

Ministerpräsident Orbán: Ungarn ist „Klimaschutz-Meister“, und wird von Brüssel anerkannt

Die Verhandlungen in Brüssel sind heute Morgen um 2.00 Uhr abgeschlossen worden, der Europäische Rat hat viel daran gesetzt, alle EU-Mitgliedstaaten zu einer gemeinsamen Position zu bewegen, um Europas Wirtschaft bis 2050 CO2-frei zu machen.

„Ungarn ist Klimaschutz-Meister, und wird von Brüssel anerkannt“, fasste Ministerpräsident Viktor Orbán den EU-Gipfel in Brüssel in einem Video auf seiner Facebook-Seite zusammen. Er fügte hinzu, dass „Ungarn eines jener Länder ist, die ihre CO2-Emission seit 1990 am besten reduzieren konnten.“

Der Premierminister betonte: „Wir alle wissen, dass der Klimawandel ein großes Problem ist und dass es ein großes Unterfangen ist, ihn aufzuhalten. Die Ungarn wissen aber auch, dass dies eine enorme Geldsumme kostet.“ Er wies darauf hin, dass die wichtigste Frage jene Frage ist, wer denn die Rechnung unterm Strich bezahlen wird, ein Thema, das bei den Verhandlungen auf dem Brüsseler Gipfel im Vordergrund stand.

Ministerpräsident Orbán gelangte zu dem Schluss, dass bestimmte Erfolge erzielt worden sind, und erklärte: „Wir haben eine Chance geschaffen, eine Chance, die es ermöglicht, dass bei den künftigen Klimaschutzvorschriften die ärmeren Mitgliedstaaten und Bürger die Kosten dieses Kampfes nicht tragen müssen.“ Der Ministerpräsident fügte hinzu, dass die neuen Vorschriften jenen Ländern, die versuchen, die anderen Mitgliedstaaten einzuholen, kein Geld wegnehmen sollten.

Zur Frage der Kernenergie sagte der Ministerpräsident: „Jetzt können wir Vorkehrungen treffen, um die Nutzung der Kernenergie zu fördern. Es können Vorschriften geschaffen werden, die verhindern, dass der Klimaschutz zur Erhöhung von Kraftstoff- oder Lebensmittelpreisen führt.“

Ministerpräsident Viktor Orbán schloss seine Ausführungen mit mäßigem Optimismus ab und sagte: „Wir haben nicht gewonnen, aber wir haben uns die Chance gegeben, später zu gewinnen.“