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Apr 04, 2020 - Zoltán Kovács

Ministerpräsident Orbán: Wir kämpfen gegen zwei Viren: Einer ist die Angst, der andere ist der Virus selbst

In seinem gewohnten Radiointerview erörterte Premierminister Orbán heute Morgen die mögliche Ausweitung der Ausgangsbeschränkungen, die eventuellen Vorbereitungen für eine Verbreitung der Infektion in großem Umfang und einen neuen Plan zur Belebung der Wirtschaft. Er dankte auch allen, die derzeit an der vordersten Front kämpfen, und kündigte an, dass die Beschäftigten im Gesundheitswesen einen Bonus von 500.000 HUF erhalten werden.

„Das Beste, was wir tun können, ist, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, indem wir den sozialen Kontakt minimieren“, sagte Premierminister Orbán und fügte hinzu, dass er den Berichten der Aktionsgruppe genau zuhört. Leider gibt es immer noch keinen Impfstoff gegen den Virus, so dass die derzeitige Situation nicht einfach beseitigt werden kann. Deshalb bleiben Maßnahmen zur Durchsetzung einer Verlangsamung in Kraft, weil wir um das Leben jedes Einzelnen kämpfen müssen.

Der Ministerpräsident dankte allen, die für die Bekämpfung der Krankheit kämpften. Ungarns Ausnahmezustand wurde vor 23 Tagen ausgerufen, und alle spielen als Teil der Verteidigung ihre Rolle, vom Gesundheitspersonal bis zu den Transportunternehmen. Die Regierung richtet einen Epidemiefonds ein, der morgen von Gergely Gulyás, dem Leiter der Staatskanzlei, vorgestellt wird, und belohnt alle Beschäftigten im Gesundheitswesen mit einer zusätzlichen Zulage von 500.000 HUF für ihre Bemühungen.

Der Premierminister erwähnte auch die größere Belastung für Mütter, die sich in dieser Krisenzeit um kleinere Kinder kümmern.

Ministerpräsident Orbán betonte, dass die Regierung am kommenden Mittwoch über die Zukunft der derzeit auferlegten Ausgangsbeschränkungen entscheiden werde. Es soll aufgrund kompetenten medizinischen Rats entschieden werden, ob diese Maßnahmen verlängert werden sollen oder nicht.

„Sie wussten auch während des Kommunismus, dass sie die Russen irgendwann vertreiben würden“, sagte der Premierminister und zog einen Vergleich mit der aktuellen Situation. „Aber was würde in der Zwischenzeit passieren? Dies ist jetzt der Fall, weil es anderthalb Jahre dauern könnte, bis der Impfstoff erhältlich ist, aber die Frage ist, wie wir unser Leben in der Zwischenzeit gestalten können.“

„Wir stehen vor einem heimtückischen Feind, der schwer vorstellbar ist“, sagte er. Wir kämpfen gleichzeitig gegen zwei Viren: Einer ist die Angst, der andere der Virus selbst. Es gibt diejenigen, die ihre Angst überwinden müssen: Priester und Staatsoberhäupter, Polizei, Soldaten und Ärzte. Denn wenn sie Angst haben, können sie nicht die richtigen Entscheidungen treffen“, fügte er hinzu.

Ungarn erhält derzeit Hilfe von den Mitgliedstaaten des türkischen Rates und von China, sagte der Ministerpräsident. Es musste eine „Luftbrücke“ nach China gebaut werden, und eine Fertigungsanlage für Masken ist bereits eingetroffen. Er hat auch betont, dass auch ein Umverteilungsplan für das Gesundheitswesen erstellt worden sei, um die Streitkräfte im Falle einer Massenepidemie neu einzusetzen.

In Bezug auf die aktuelle Wirtschaftskrise sagte der Premierminister, dass sich die Umstände zwar geändert haben, die zuvor gesetzten Ziele jedoch nicht aufgegeben werden dürfen. „Wir dürfen uns nicht wieder der auf Hilfe basierenden Wirtschaft zuwenden, weil dies zu Verschuldung führt“, betonte er und fügte hinzu, dass das Ziel weiterhin darin besteht, eine arbeitsbasierte Wirtschaft aufrechtzuerhalten. Am Dienstag wird die Regierung ihren größten Konjunkturplan aller Zeiten vorlegen. In den ersten beiden Kapiteln geht es um den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Der Ministerpräsident sprach davon, ständig intellektuelle Energien von verschiedenen Parteien einzubeziehen. „Das Programm ist im Gange. Wir bereiten dieses Programm seit Wochen vor und kommen sehr gut voran“, sagte er und fügte hinzu, dass sie es am Dienstag bekannt geben werden.

Viktor Orbán ging auf die Politik ein und sagte, er sei zuversichtlich, dass die Opposition erkennen werde, dass jetzt nicht die Zeit für politische Debatten sei, da viele Arbeitsplätze geschaffen werden müssen, um die verlorenen zu ersetzen.

Das ungarische Parlament arbeitet auf Hochtouren, im Gegensatz zu Brüssel, wo sich die Menschen nur „elektronisch“ treffen. Der Premierminister erinnerte alle daran, dass er trotz der Kritik-Attacken gegen das Coronavirus-Schutzgesetz der Regierung jetzt die gleichen Befugnisse hat wie der französische Präsident in den Friedenszeiten vor der Epidemie. Der Premierminister wiederholte auch, dass ein von George Soros geleitetes Netzwerk hinter dem kürzlich koordinierten Angriff stecke.

„Leider befasst sich Brüssel mit uns, und nicht mit dem Virus“, sagte der Ministerpräsident. Der Verlust eines ungarischen Lebens tut weh, und nichts kann für jemanden wichtiger sein, als mehr Leben zu retten. In Brüssel leben sie in einer Blase und reden nur, anstatt sich mit der Frage zu befassen, wie man mehr Leben retten kann, sagte er.