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Jun 24, 2016 - Zoltán Kovács

Nach Brexit-Volksbefragung ruft MP Orbán Brüssel auf, auf die Stimme des Volkes zu hören

„Brüssel muss auf die Stimme des Volkes hören. Das ist die größte Lektion aus der gestrigen Entscheidung“, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán, als er das Ergebnis des Referendums am Donnerstag kommentierte, im Zuge dessen die Wahlberechtigten im Vereinigten Königreich für den Austritt aus der Europäischen Union stimmten.

Während Märkte heute Morgen ins Schwanken gerieten und Pfund sowie Euro im Vergleich zu den Währungen außerhalb des gemeinsamen europäischen Marktes an Wert verloren, versicherte uns Ministerpräsident Viktor Orbán, dass die Politiker einen Plan B haben. In seinem regelmäßigen Radio-Interview am Freitagmorgen unterstrich der Ministerpräsident, dass das Scheitern Europas, eine wahre Lösung auf den Druck zu finden, den die illegale Einwanderung auf die europäische Gemeinschaft übt, eine „entscheidende und eindeutige“ Rolle im Ergebnis des Brexit-Referendums spielte.

Ministerpräsident Orbán hatte am Montag eine bezahlte Annonce über das Referendum in der britischen Daily Mail, in jener Zeitung platziert, die weitgehend als austrittsfreundlich eingestuft wird. „Die Entscheidung liegt bei Ihnen“, lautete der Text, „aber ich möchte, dass Sie wissen, dass Ungarn stolz darauf ist, mit Ihnen gemeinsam ein Mitglied der Europäischen Union zu sein.“ Heute wissen wir, dass sich das Vereinigte Königreich für den Austritt entschieden hat. Ungarn befindet sich jedoch nicht auf dem Weg hinaus.

„Wieso wir dabei sind? Weil wir an eine starke Europäische Union glauben“, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán, als er an das Motto der ungarischen Ratspräsidentschaft im Jahr 2011 erinnerte. Jedoch könne „Europa nur stark bleiben, wenn es bezüglich wichtiger Themen, wie Migration, Antworten gibt, die es nicht schwächen, sondern stärken. Die EU hat es nicht geschafft, diese Antworten zu geben, sie lieferte sogar gegensätzliche Antworten.“

„Die Märkte leben für die Gegenwart, Politiker für die Zukunft“, antwortete Orbán, als er zur heutigen Panik auf den europäischen Märkten befragt wurde. Jeder Politiker habe sich auf das Eintreten des Brexit vorbereitet, sagte er, und es sei „die Verantwortung der Regierungschefs von Ungarn und allen anderen Ländern“, für die herausfordernden Zeiten bereit zu sein. Aber es wäre zurzeit, vor den gemeinsamen Gesprächen der EU-Führungskräfte und innerhalb der Visegrád-Staaten sowie im Lichte des bevorstehenden EU-Gipfels am Dienstag, „unverantwortlich, mehr zu sagen“.

„Das bestimmende Thema der Debatte in Großbritannien, und insbesondere in England, war die Frage, wie sie ihre Insel behalten können? Wie können sie bleiben, wer sie sind? Wie können sie sich gegen [illegale] Migranten und Einwanderung schützen und sind sie mit der Politik und dem Schutz der Union in diesem Fall zufrieden? Ich meine, sie sind es nicht“, fasste Orbán zusammen.

Der Ministerpräsident erinnerte uns, dass es nun zu einer langen rechtlichen Prozedur kommen wird, und dass es wahrscheinlich ist, dass das Vereinigte Königreich seine Beziehungen mit der Europäischen Union anstelle einer Mitgliedschaft auf bilaterale Vereinbarungen stützten wird.

Während es eine Zeit lang dauern wird, bis das Ergebnis der gestrigen Wahl verarbeitet ist, bleibt Ungarn entschlossen, das eigene Referendum gegen das Brüsseler System von verpflichtenden Flüchtlingsquoten durchzuführen. Wie es der Ministerpräsident schon oft sagte, kann „die Freiheit der Ungarn, über ihre eigene Zukunft zu entscheiden, nicht weggenommen werden.“ Dieser Standpunkt bleibt unverändert.

Gleichzeitig steht ein starkes Europa auch weiterhin im Interesse der Ungarn. Hoffen wir, dass Brüssel den Stimmen der Menschen Gehör schenkt und die Staats- und Regierungschefs unseres Kontinents weiterhin eine Europäische Union aufbauen, in der starke Nationalstaaten nicht als Hindernisse, sondern als Grundlage eines starken Europas angesehen werden.

 

Dieser Artikel ist eine Übersetzung des Originals aus dem Englischen, welches hier erschienen ist.