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Oct 12, 2020 - Zoltán Kovács

Noch mehr Doppelmoral: Freedom House ist zur eigenen Karikatur geworden

Diesmal stellte die einst renommierte Menschenrechtsorganisation in ihrem Demokratie-Benchmarking fest, dass sich der Zustand der ungarischen Demokratie während der COVID-19-Krise – Achtung! jetzt kommt’s! – verschlechtert hat.

 

Freedom House mag die ungarische Regierung nicht besonders, zumindest nicht, seitdem Viktor Orbán Ministerpräsident ist.

In der Ausgabe 2018 des Berichts „Freedom in the World“ haben die Autoren des Freedom House beispielsweise Ungarn zu einer Gruppe von „Staaten gezählt, die vor einem Jahrzehnt als vielversprechende Erfolgsgeschichten erschienen“, jetzt aber „in die autoritäre Herrschaft abrutschen“. Oder sie haben erst letzten Mai in einer Veröffentlichung mit dem Titel „Nations in Transit“ geschrieben, dass Ungarn „die demokratische Fassade hat fallen lassen“, nur um das Land eine Woche später als „hybrides Regime“ zu bezeichnen.

Der jüngste Bericht des Freedom House, „Democracy under lockdown“, zählt Ungarn jedoch zu einer Gruppe von 80 Ländern, in denen sich ihres Erachtens „die Bedingungen der Demokratie und der Menschenrechte“ seit dem Ausbruch der COVID-19-Krise „verschlechtert“ haben. Und FH tut dies, ohne ein einziges Mal ihre Gründe zu erwähnen. In Wirklichkeit wird Ungarn im Text des Berichts überhaupt nicht erwähnt.

Wir könnten dies fast als Kompliment betrachten, insbesondere wenn wir uns andere europäische Staaten auf der Liste jener Länder ansehen, die angeblich seit Ausbruch der Pandemie einen „Niedergang der Demokratie“ erlitten haben. Schauen wir uns einmal diese Liste an!

Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Dänemark, die Schweiz, Slowenien… und Ungarn. Wem verdanken wir dieses Vergnügen? In jedem anderen Szenario wären wir mehr als glücklich, zu dieser Gruppe demokratischer Leistungsträger gehören zu können. Es ist jedoch interessant, dass man in Bezug auf Luxemburg oder Dänemark zwar keine Besorgnis über die Rechtsstaatlichkeit hören konnte, in den Nachrichten jedoch regelmäßig Befürchtungen über den Niedergang der Demokratie in Ungarn auftauchen.

Die Berichterstattung von Freedom House über Ungarn, insbesondere die unausgewogene Auswahl voreingenommener Quellen, ist im Laufe der Jahre katastrophal geworden. Wir fühlen uns irgendwie geschmeichelt, in derselben Gruppe mit so angesehenen Ländern wie Frankreich und den Niederlanden zu erscheinen, sind aber verwirrt über den völligen Mangel an Fakten, was ihre Schlussfolgerung über Ungarn und die überproportionale Aufmerksamkeit, die wir in der liberalen Presse erhalten, anbelangt.

In Anbetracht der Entscheidung des EuGH sowie der Rechtsstaatlichkeitsbericht der Kommission war dies wirklich eine bemerkenswerte Woche der Doppelmoral.