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Sep 26, 2020 - Zoltán Kovács

Raten Sie mal, wer mit der Idee eines obligatorischen Quotensystems zurück ist!

Da die schwedische Establishment-Presse nur selten die Veröffentlichung von Nicht-Mainstream-Stellungnahmen zulässt, habe ich keine andere Wahl, als auf den besorgten Brief der schwedischen Linkspartei-Abgeordneten Malin Björk an die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hier, in dieser Rubrik zu antworten.

In einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme forderte Malin Björk, Europaabgeordnete der schwedischen Linkspartei, ihre Landsfrau, die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson (die übrigens auch für den neuen Migrationspakt der EU verantwortlich ist), auf, zu verhindern, dass Ungarn und unsere „rassistische Regierung die EU-Flüchtlingspolitik kontrolliert“.

Es wäre keine Überraschung, wenn Björks Name jenen bekannt klingt, die genau verfolgt haben, welche Sorgen sich unsere Freunde aus dem Norden wegen Ungarn machen. 2016 tourte sie durch westliche Mainstream-Medien und behauptete, Premierminister Viktor Orbán spiele „ein sehr gefährliches und rassistisches Spiel“. Und erst im vergangenen Februar machte Björk Schlagzeilen mit ihrer tollen Idee, dass die Europäische Volkspartei „Orbán ein für alle Mal beenden“ sollte. (Lesen Sie meine Antwort hier!)

Malin Björk geht in ihrem neuesten Schreiben noch weiter. Sie schreibt, dass „rassistische Regierungen in Ländern wie Ungarn und Polen alles ablehnen werden, was nicht mit dem Bau von Mauern gegen die Menschen auf der Flucht betrifft“.

Das ist Schwachsinn!

Gemäß der etablierten ungarischen Migrationspolitik, die seit der Migrantenkrise 2015 weitgehend unverändert geblieben ist, muss allen asylberechtigten Flüchtlingen die Einreise nach Ungarn gewährt werden. Es müssen jedoch zwei Bedingungen erfüllt sein: Asylsuchende müssen vor Verfolgung fliehen und Asyl aus einem Land beantragen, in dem sie als gefährdet gelten.

Während die Massen von Migranten, die in den letzten fünf Jahren unsere südlichen Grenzen erreicht haben, ihre Reise eventuell begonnen haben, um der Verfolgung zu entkommen, haben sie bei ihrer Ankunft an der ungarischen Grenze bereits mindestens drei Länder (z. B. die Türkei, Bulgarien, Serbien) überquert, in denen sie sich nicht mehr in unmittelbarer Gefahr befanden. In diesen Fällen können Asylanträge in Übereinstimmung mit den einschlägigen Regeln und Vorschriften abgelehnt werden.

Zweitens scheint die schwedische linke Europaabgeordnete nach wie vor der Ansicht zu sein, dass die Rechte von Flüchtlingen vor die Rechte unserer Bürger gestellt werden sollten, da sie ihre verzweifelte Kampagne zugunsten eines obligatorischen „Umverteilungssystems“ weiter fortsetzt. Wenn man die letzte Parlamentsabstimmung in Schweden in Betracht zieht, muss man sie wegen ihrer ideologischen Entschlossenheit bewundern. Mehr als 17 Prozent der Wähler unterstützten die stark gegen die Einwanderung gerichteten schwedischen Demokraten – mit doppelt so vielen Stimmen wie für ihre eigene Linkspartei. Wenn sie dies ignoriert, ist es ihre Sache! Aber sie würde gut daran tun, die Meinung von mehr als 98 Prozent der Ungarn zu respektieren, die 2016 in einem Referendum gegen jede Art von Migrantenquotensystem gestimmt haben.

Björk spielt eine Schlüsselrolle bei der Promotion des Migrantenquotensystems im Europäischen Parlament. Dieser Vorschlag steht im Widerspruch zur Meinung der überwiegenden Mehrheit der ungarischen Wähler und – ich wage es zu sagen – vieler Bürger in ganz Europa.