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Jan 19, 2020 - Zoltán Kovács

Staatliche Übernahme von Fruchtbarkeitskliniken: Es geht darum, Hindernisse für jene Paare zu beseitigen, die Kinder haben möchten

Natürlich haben bestimmte kritische Stellen ganz schnell die ungarische Maßnahme, die Behandlung der Unfruchtbarkeit kostenlos zur Verfügung zu stellen, angegriffen. Der Premierminister hat unsere Lage letzte Woche auf einer internationalen Pressekonferenz dargelegt, die Erklärung wurde jedoch weitgehend ignoriert. Hier ist noch einmal unsere Begründung für die Maßnahme.

Während einige kritische Stimmen – angeführt von der österreichischen Tageszeitung Kurier – den Schritt der Regierung, die finanzielle Last der In-vitro-Fertilisation (IVF) für die ungarischen Familien zu übernehmen, schnell als „Produktion“ von „staatlich finanzierten Babys“ bezeichnet hatten, verfolgt die ungarische Familienpolitik ein viel wichtigeres Ziel: Es geht darum, die Hindernisse für jene Paare zu beseitigen, die Kinder haben wollen.

Eine der wichtigsten Prioritäten der Orbán-Regierung besteht seit 2010 darin, den Bevölkerungsrückgang in Ungarn aufzuhalten. In einem Europa, in dem der demografische Rückgang zum Alltag geworden ist, gibt es zur Lösung des Problems zwei widersprüchliche Ansätze.

Der von Ministerpräsident Viktor Orbán und seiner Regierung vertretene Ansatz sieht eindeutig, dass ungarische Paare mehrere Kinder haben möchten und dass sie die notwendige Unterstützung erhalten sollten, damit dies für sie einfacher ist. Wir wollen bei der Behebung des Bevölkerungsrückgangs nicht von der Einwanderung abhängen. Aus diesem Grund kündigte Ministerpräsident Viktor Orbán in seiner Rede zur Lage der Nation im vergangenen Februar einen Aktionsplan zum Schutz der Familie mit sieben Punkten an – „Ungarns Reaktion auf den demografischen Rückgang.“

Einige westeuropäische Länder verfolgen einen anderen Ansatz, einen, der sich auf die Einwanderung stützt. Diese Schule ignoriert bei der Korrektur des demografischen Kurses in Europa den nationalen sowie den kulturellen Hintergrund von Neuankömmlingen und konzentriert sich daher nur auf die Bevölkerungszahl.

Der am 1. Juli 2019 in Kraft getretene Aktionsplan zum Schutz der Familie hat Ungarn zu einem der weltweit führenden Länder auf dem Gebiet der Familienförderung gemacht. Wie Ministerpräsident Orbán bereits mehrfach sagte, besteht das Hauptziel des Aktionsplans darin, ungarischen Familien, die mehrere Babys möchten, dies zu ermöglichen. Durch die Gewährung von Vorzugsdarlehen an die Paare, durch eine großzügige Unterstützung beim Erwerb von Eigenheimen, durch die Schaffung neuer Kindergartenplätze und durch andere Familienleistungen hat die ungarische Regierung konsequent versucht, die Hindernisse für die Kindererziehung zu beseitigen.

Der jüngste Schritt der Regierung, für ungarische Familien, die versuchen, Kinder zu bekommen, die finanzielle Belastung der In-vitro-Fertilisation zu verringern, steht daher im Einklang mit dieser Politik. Während 90 Prozent der IVF-Kosten bereits vom Staat getragen werden, übernimmt die Regierung ab dem 1. Februar die gesamten Kosten und stellt die künstliche Befruchtung kostenlos zur Verfügung.

Auf eine Frage antwortend hat Ministerpräsident Viktor Orbán vergangene Woche auf einer internationalen Pressekonferenz bestätigt, dass der Staat alle IVF-bezogenen Unternehmen, die auf dem ungarischen Markt tätig sind, auch aus bioethischen Gründen gekauft hat. Laut Viktor Orbán kann der Staat nämlich nur dann bioethische Verantwortung übernehmen, wenn er in der Lage ist, den gesamten IVF-Prozess von Anfang bis Ende zu überwachen.

Wiederum geht es also nicht um die „Produktion“ „staatlich geförderter Babys.“ Es geht vielmehr darum, Paaren, die Kinder haben möchten, Hilfe zukommen zu lassen, in der Hoffnung, dass alle, die Kinder haben wollen, dies auch tun können.