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Jun 18, 2020 - Zoltán Kovács

Ungarns jüngste Nationale Konsultation wurde am Montag gestartet. Hier ein Rückblick auf frühere Konsultationen

Ab Montag werden in Ungarn an jeden Haushalt Fragebögen für die ungarische Nationale Konsultation verschickt, dies betrifft rund 7,8 Millionen Menschen. Dies ist die achte Nationale Konsultation seit der ersten vor fast zehn Jahren im September 2010. Was als an Rentner adressierte Briefe begann, in dem sie um ihre Meinung gebeten wurden, ist zu einer der wirksamen Methoden der ungarischen Regierung geworden, die Öffentlichkeit zu konsultieren, bevor wichtige politische Entscheidungen getroffen werden.

Seit 2010 hat die ungarische Regierung acht Mal die Methode der Nationale Konsultation angewandt – einen Fragebogen, der vom Staat an jeden Haushalt in Ungarn geschickt wurde –, um sich nach der Meinung der Bürger zu mehreren Fragen mit hoher Priorität zu erkundigen.

Ziel der Nationalen Konsultation ist es, der Regierung zu ermöglichen, Entscheidungen zu treffen und politische Maßnahmen so zu gestalten, dass sie der Meinung der Bürger entsprechen und mit ihrer Vision von Ungarns Zukunft übereinstimmen, somit wird unser Handeln mit dem öffentlichen Willen synchronisiert. Aus diesem Grund ist die Nationale Konsultation in der Tat eine einzigartige Initiative, die einen direkten, demokratischen Dialog zwischen der Regierung und den Menschen ermöglicht, die uns vertrauen. Außerdem ist es billiger und schneller als ein Referendum.

Da die Fragen der Umfrage bereits bekanntgegeben sind und der Konsultationsprozess jetzt beginnt, ist dies ein guter Zeitpunkt, um auf die letzten zehn Jahre und acht Nationale Konsultationen zurückzublicken.

Als 2010 die Idee eines groß angelegten öffentlichen Dialogs über wichtige Themen auf den Weg gebracht wurde, schickte die Regierung einen Brief an die Rentner, um sie nach ihrer Meinung zu Renten und anderen Sozialleistungen zu fragen. Nach demselben Prinzip haben wir 2011 zwei nationale Konsultationskampagnen durchgeführt: eine zum neuen ungarischen Grundgesetz und eine andere, die als „soziale Konsultation“ bekannt ist. Fast eine Million Bürger haben den Fragebogen von 2011 zurückgeschickt, ein frühes Zeichen für das Potenzial dieses Prozesses.

Im Jahr 2012 haben wir als Fortsetzung der Frage zu sozialen Themen eine wirtschaftliche Konsultation zu Steuern, Versorgungskosten, multinationalen Unternehmen und zur Unterstützung von ungarischen Bürgern eingeleitet, die vor oder um die Finanzkrise 2007-2008 Fremdwährungskredite aufgenommen hatten. Basierend auf den Ergebnissen der Umfrage startete die ungarische Regierung unter anderem ihr bekanntes Programm zur Senkung der Versorgungspreise, das seitdem ungarischen Familien Millionen eingespart hat.

Eine der wichtigsten Umfragen, die Nationale Konsultation 2015 zu Einwanderung und Terrorismus, wurde zum Rückgrat der etablierten Politik Ungarns, die illegale Migration abzulehnen, und stattete Premierminister Orbán mit dem notwendigen Mandat aus, um sich gegen Brüssels liberale Pro-Migrations-Aktivisten zu behaupten.

Im Jahr 2017 führte die Regierung zwei Nationale Konsultationen durch, einmal im Rahmen der „Wir müssen Brüssel stoppen!“-Kampagne und ein zweites Mal in Bezug auf den Plan von George Soros, Europa mit mindestens einer Million Einwanderern pro Jahr zu überfluten. Mit mehr als 2,3 Millionen beantworteten Fragebögen wurde die Nationale Konsultation zum Soros-Plan zur bislang bedeutendsten Konsultation in Ungarn und übertraf die Teilnahmequoten vieler Referenden, die wir in den letzten 30 Jahren hatten.

Schließlich begann die Regierung von Ministerpräsident Orbán im Jahr 2018 einen achten großen öffentlichen Dialog. Diesmal ging es um Familienpolitik und spezifische Maßnahmen zur Unterstützung der Familien, die darauf abzielen, den demografischen Niedergang Ungarns umzukehren. Mehr als 1,2 Millionen Ungarn haben auf die Umfrage geantwortet und damit den Grundstein für den international anerkannten siebenstufigen Aktionsplan zum Schutz der Familie in Ungarn gelegt.

Die jüngste Nationale Konsultation ist im Gange und bietet den Ungarn eine weitere Gelegenheit, sich zu äußern – diesmal zu Fragen über eine mögliche zweite Welle der Coronavirus-Epidemie, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie sowie über die illegale Einwanderung.