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Mar 22, 2020 - Zoltán Kovács

Ungarns wirtschaftliches Coronavirus-Hilfspaket sticht unter internationalen Beispielen hervor

Premierminister Orbán hat diese Woche ein fünfstufiges wirtschaftliches Hilfspaket angekündigt, um die negativen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie zu begrenzen. Lesen Sie hier, wie die Reaktion Ungarns im Vergleich zu anderen Beispielen aus dem internationalen Ausland aussieht!

Mit der weltweiten Verbreitung des Coronavirus und seiner sich beschleunigenden Ausbreitung in Europa haben vor kurzem immer mehr Regierungen Sofortmaßnahmen ergriffen, um nicht nur die Pandemie zu stoppen – die Priorität Nummer eins –, sondern auch ihre negativen Auswirkungen auf die Volkswirtschaft der einzelnen Länder zu verringern.

In einer am Mittwochnachmittag auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Videobotschaft kündigte Ministerpräsident Viktor Orbán die ersten Maßnahmen der ungarischen Regierung zur wirtschaftlichen Entlastung an, darunter: ein Moratorium für alle Kreditrückzahlungen bis Ende des Jahres, die Verlängerung von kurzfristigen Geschäftskrediten sowie einen begrenzten Zinssatz für neue Konsumentenkredite und mehr.

Während einige internationale Kommentatoren, darunter das führende rumänische Finanzmagazin Ziarul Financiar diesen Schritt Ungarns zum Schutz seiner Wirtschaft als „die mutigste Entscheidung in Europa“ bezeichnet hat, sehen wir wichtige globale Akteure, die ähnliche politische Initiativen entwickeln. Hier sehen Sie einige der Maßnahmen, die andere ergreifen:

In den Vereinigten Staaten beispielsweise schlug Präsident Donald Trump ein dreistufiges Coronavirus-Paket im Wert von insgesamt 1 Billion USD vor, dessen zweiter Teil diese Woche in Kraft getreten ist. Die neue Gesetzgebung bietet amerikanischen Unternehmen, Arbeitnehmern und Familien starke wirtschaftliche Unterstützung und verringert die finanziellen Belastungen der vom Virus Betroffenen. Präsident Trumps Plan zum Schutz von Unternehmen und Arbeitsplätzen entspricht jenem Konzept der ungarischen Politik, die Steuerbelastungen für Unternehmen zu senken und die Beiträge der Arbeitnehmer zu minimieren.

In der Zwischenzeit haben das Vereinigte Königreich und Deutschland staatlich unterstützte Kredite und Garantien in Höhe von 400 Mrd. USD bzw. 600 Mrd. USD zugesagt, um ihre Volkswirtschaft vor einem durch das Coronavirus verursachten Rückgang zu schützen. Aus dem gleichen Ziel heraus, nämlich seine Wirtschaft am Leben zu erhalten, hat Ungarn einen Höchstzinssatz für neue Verbraucherkredite eingeführt, d.h. den Basiszinssatz der Zentralbank plus maximal 5 Prozent. Bei einem Basiszinssatz von derzeit 0,9 Prozent bedeutet dies, dass Ungarn Kredite mit einem maximalen Zinssatz von 5,9 Prozent aufnehmen können.

Frankreich kündigte am Dienstag ein Hilfspaket in Höhe von 45 Mrd. EUR an (zusätzlich zu einer Darlehensgarantie in Höhe von 300 Mrd. EUR), das hauptsächlich in Form von reduzierten Sozialversicherungsbeiträgen für die am stärksten betroffenen Wirtschaftszweige wie Tourismus und Gastgewerbe erfolgen wird. Obwohl die ungarische Politik einer ähnlichen Logik folgt, hat Ungarn den Umfang seines Pakets auf die Bereiche Sport, Unterhaltung, Gastronomie, kulturelle Dienstleistungen und Personenbeförderung erweitert.

Ungarn hat auch einige zusätzliche Maßnahmen eingeführt, die sich auf die oben genannten Sektoren konzentrierten, darunter eine Befreiung der Arbeitgeber von der Zahlung der Lohnsteuern bis zum 30. Juni, eine Reduzierung der vorgeschriebenen Lohnbeiträge seitens der Arbeitnehmer, ein Moratorium für Rentenbeiträge und begrenzte Krankenversicherungsprämien. Darüber hinaus verbieten die neuen Regeln die Kündigung von Mietverträgen und sehen ein Moratorium für Mietpreiserhöhungen vor, während die Beiträge zur Tourismusentwicklung bis zum 30. Juni ausgesetzt werden.