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Nov 27, 2019

Der Schutz der Ergebnisse ist die Hauptaufgabe des nächsten Jahres

Laut des Ministerpräsidenten sind wirtschaftliche Störungen zu erwarten.

In seinem üblichen Interview im Radio Kossuth sagte Ministerpräsident Viktor Orbán, dass die wichtigste Aufgabe des Jahres 2020 die Verteidigung der Ergebnisse der ungarischen Wirtschaft sei. Dafür braucht man ab dem ersten Viertel des kommenden Jahres einen neuen Aktionsplan zum Schutz der Wirtschaft, die auf Steuersenkung basieren wird.

Der Regierungschef findet, dass man ernsthafte Schlachten für die Aufrechterhaltung des Wachstums der ungarischen Wirtschaft schlagen muss, wenn es in der Eurozone zu wirtschaftlichen Störungen kommt. Im kommenden Jahr wird sich herausstellen, ob Ungarn und Mitteleuropa in der Lage sind auf eigenen Beinen stehen zu können, und ob sie größere Erfolge erreichen können als reichere Länder.

Viktor Orbán formulierte, die Erfolge der vergangenen Jahre wurden ebenso durch die Steuersenkung ermöglicht: Das Land produziert immer wettbewerbsfähiger und die Löhne wachsen schnell, wobei die durch Firmen zu zahlenden Steuern gedrittelt wurden.

Wir haben uns seelisch und wirtschaftlich verbunden

Ungarn muss auch an Orten die Kultur stärken, Kontakte aufbauen, wo in großer Zahl ungarische Gemeinschaften leben, „wir stammen vom gleichen Blut, wir gehören zusammen“. Über die seelische Seite hinaus hat sich inzwischen auch die wirtschaftliche Seite der Zusammengehörigkeit erstarkt, angesichts der Tatsache, dass das größte Ergebnis der ungarischen Wirtschaft durch den Handel mit den benachbarten Ländern erreicht wird. So ist die heimische Leistung der Wirtschaft das Ergebnis der breiteren ungarischen Gesellschaft. Der Ministerpräsident verurteilte diejenigen, die die Heimat und die außerhalb der Grenze lebenden ungarischen Gemeinschaften einander gegenüberstellen.

Was die Diskussion über die Migration angeht, sagte Orbán, dass in den vergangenen fünf Jahren die europäischen Politiker auf zwei Gebieten schwerwiegende Fehler begangen haben: im Bereich der Einwanderung und im Bereich der Wirtschaft. In der Eurozone gibt es „elende Umstände“, es kommen schwierige Jahre, das niedrige Wachstum der deutschen Wirtschaft wird nicht nur das Problem Deutschlands sein. Brüssel hat den Nationalstaaten nicht bei der guten Wirtschaftspolitik geholfen, laut Viktor Orbán „zahlen wir jetzt den Preis dafür“. Obwohl das ungarische Wachstum das Vielfache des deutschen ist, bedeutet das nicht, dass hier alles gut läuft.

Nach der Ansicht des Regierungschefs ist es der größte diplomatische Erfolg der vergangenen zehn Jahre, dass Oliver Várhelyi den Posten der Kommissars der Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, also das wichtigste Portefeuille der kommenden fünf Jahre erhalten hat. Das begründet er damit, dass das gleichzeitig die Aspekte der Migration, der Sicherheit, und der Energiepolitik betrifft, da sich der ungarische Kommissar dann auch mit dem Kaukasus beschäftigen wird. Der Erfolg ist der von der ungarischen Mehrheit, obwohl sowohl George Soros als auch die ungarische Opposition seine Ernennung versucht haben zu verhindern, dabei ist Oliver Várhelyi ein hervorragender ungarischer Patriot und guter Europäer.

Wenn nötig, bauen wir eine neue politische Gemeinschaft

Viktor Orbán bewertete die Europäische Volkspartei: Die ungarische Regierungspartei darf nicht einer politischen Gemeinschaft angehören, die die Einwanderung befürwortet, die den Schutz der Grenzen nicht unterstützt, die den Ungarn gegenüber keinen Respekt zeigt, und die unsere Arbeit nicht anerkennt, die wir im Interesse der Verteidigung Europas geleistet haben. In der Europäischen Volkspartei hat ein „Abdriften nach links“ begonnen, die Frage ist, ob Donald Tusk, der neue Vorsitzende diesen Prozess aufhalten kann. Fidesz – Ungarischer Bürgerbund erwartet, dass die Volkspartei ihre Ansichten und Pläne klärt, solange lässt die ungarische Regierungspartei ihre Mitgliedschaft in der Schwebe, und es kann sogar dazu kommen, dass wir „eine andere politische Gemeinschaft errichten müssen“.

Das frisch eröffnete Puskás Stadion wurde im Interview der Radiosendung auch angesprochen. Es stellt eine gewaltige technische Leistung dar, von der Planung bis zur Vollendung durch Ungarn ausgeführt. Viktor Orbán betonte: Das Land war in der Lage, die zu den größten Investitionen der modernen Welt gehörende Errichtung des Stadions aus eigener Kraft zu vollbringen.

Foto: kormany.hu