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Jul 09, 2019

Sehr geehrte Damen und Herren Präsidenten, liebe KollegInnen

Sehr geehrte Damen und Herren Präsidenten, liebe KollegInnen,

im Auftrag von Herrn Ministerpräsidenten Viktor Orbán möchte ich Ihnen für das Schreiben danken, in dem Sie im Zusammenhang mit der derzeitigen Umgestaltung des ungarischen Forschungssystems Ihre Zweifel und Meinungen formuliert haben. Insbesondere danke ich Ihnen, dass Sie die Geschehnisse in Bezug auf die Weiterentwicklung des ungarischen Forschungs- und Innovationsökosystems aufmerksam und mit einer gewissen Besorgnis verfolgen. Dies ist auch deshalb erfreulich, weil ich der Ansicht bin, dass sowohl für Ungarn als auch für jedes der später beigetretenen 13 Länder gilt: Unsere Forschungssysteme wären in der Lage, in einem viel größeren Maße zur Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union beizutragen, als sie das derzeit tun. Hinsichtlich des Erfolgs der Forschungstätigkeit zeichnet sich zwischen den ursprünglichen Mitgliedstaaten und den neu beigetretenen Mitgliedstaaten eine bedeutende Differenz ab und es kann nicht in unserem Interesse liegen, dass das auch so bleibt. Was das direkte deutsch-ungarische Verhältnis betrifft ist hier die Verbindung noch stärker, zumal Deutschland sowohl aus struktureller Sicht als auch hinsichtlich der externen Beziehungen Ungarns bei weitem der wichtigste Partner unseres Landes ist. Der Akzent unserer Zusammenarbeit verlagert sich dabei schrittweise auf das Gebiet der Forschung und Entwicklung sowie der Innovation.

Ich möchte Sie über die Motivation und den Inhalt der derzeit im Gang befindlichen strukturellen Veränderung informieren und dabei auch auf die Fragen in Bezug auf die Freiheit, Unabhängigkeit und Finanzierung der Wissenschaft zu sprechen kommen. Zudem möchte ich Ihnen die Möglichkeit eines persönlichen Treffens zu einem Ihnen passenden Zeitpunkt anbieten.

Die vom Parlament verabschiedete Gesetzesänderung ist, was die Erneuerung des ungarischen Wissenschaftslebens anbelangt, ein wichtiger Schritt nach vorne und eine große Möglichkeit für die Forscher. Ziel ist, dass mehr Forschungen existieren, und dass sich alle staatlichen Zuschüsse für die Forschung aus Sicht der ungarischen Wirtschaft und Gesellschaft rentieren. Das derzeitige System ist nicht effizient, Ungarn hat einen Rückstand, sodass das Institutionssystem und die Finanzierung gestärkt werden müssen. Hierfür gewährt die Regierung mehr Geld: Im Haushalt des Jahres 2020 erhöhen wir die Unterstützung von Forschung und Entwicklung weiter und zwar um 32 Milliarden Forint. In die Erneuerung des Institutionssystems möchten wir auch die Akteure des ungarischen und des internationalen Wissenschaftslebens mit einbeziehen.

Warum hat die ungarische Regierung mit der Umgestaltung des ungarischen Innovationssystems begonnen?

Wenn wir uns den Erfolg des ungarischen Forschungs- und Innovationsökosystems ansehen, so zeigen die internationalen Erhebungen eindeutig, dass wir uns im letzten Viertel der EU-Länder befinden. Dem jüngsten EIS zufolge haben wir weiter an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt: Ungarn fiel auf den 23. Platz zurück. Wenn wir uns die Teilelemente des Bewertungssystems ansehen, so haben wir in allen Bereichen einen Rückstand gegenüber den westeuropäischen Ländern zu verzeichnen, leider auch im Bereich der wissenschaftlichen Forschung. In Ihrem Schreiben hoben Sie hervor, dass die Forscher der Ungarischen Akademie der Wissenschaften bei den ERC-Ausschreibungen erfolgreicher waren als die Forscher aus den Nachbarländern, was für die Jahre vor den vergangenen drei Jahren auch stimmt. Jedoch misst dies die individuelle Exzellenz, die zwar natürlich ebenfalls wichtig ist. Wenn wir aber einen Blick auf den Erfolg bei Ausschreibungen werfen, die auf Forschungskooperationen aufbauen, dann können wir feststellen, dass die ungarischen Institutionen dabei überhaupt nicht gut abschneiden.

Wenn wir uns den Erfolg bei den ungarischen Horizont-2020-Bewerbungen ansehen, so ist ersichtlich, dass wir 0,6 % des Gesamtbetrags gewinnen konnten, was eine inakzeptabel niedrige Rate ist.

Auch in Ungarn ist die Situation ähnlich: Die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen bzw. mit den innovativen Unternehmen ist sehr gering. Auch im Bereich der klassischen wissenschaftsmetrischen Indizes (Anzahl der Publikationen, Impact-Faktoren, Zitiertheit usw.) stehen wir nicht gut da, aber die Situation in Bezug auf die Zahl der Patente, der Spin-off- sowie Start-up-Unternehmen ist noch viel schlechter. Das 5000 Personen beschäftigende Netzwerk der Forschungsinstitute der Ungarischen Akademie der Wissenschaften hat im Jahr 2018 kein einziges Patent angemeldet. Zwar erfreut sich Ungarn im Kreis der deutschen Unternehmen als Forschungs- und Innovationsstandort wachsender Beliebtheit, doch ist auch aufgrund deren Rückmeldungen zu sehen, dass das Niveau der fachlichen Zusammenarbeit mit den hiesigen Forschungsinstituten sehr gering ist.

Was sind die Gründe dafür?

Grundsätzlich haben wir zwei Gründe ausgemacht: Einerseits die Struktur und Leitung des Institutionsnetzwerks, andererseits die Finanzierung.

Die Struktur des Netzwerks der Forschungsinstitute hat sich seit der Wende nicht bedeutend verändert. Die Änderungen in der Leitung und Struktur des Netzwerks der Forschungsinstitute der Akademie im Jahr 2009, die sich auf das Leitungssystem bezogen, sowie die Zusammenlegung der Institute im Jahr 2012 führten zu keinem Ergebnis. Die Frage der Verantwortung ist auch seither ungeklärt.

Die andere wesentliche Frage ist das niedrige Niveau der gemeinschaftlichen Finanzierung des staatlichen Forschungssystems, die sich – zum Nennwert gerechnet – seit dem Jahr 2003 nicht verändert hat, wogegen sich die Innovationsausgaben der Wirtschaftsakteure wesentlich erhöht haben. Drei Viertel der gesamten ungarischen Kosten für Forschung und Entwicklung sowie Innovation kommen von der Seite der Wirtschaft, wogegen nur ein Viertel als Gemeinschaftskosten zu verbuchen ist. Die Kosten für Forschung und Entwicklung sowie Innovation betrugen im Verhältnis zum BIP im Jahr 2017 insgesamt 1,33 %.

Die ungarische Regierung erhob im Jahr 2018 die Sache der Innovation und Forschung zu einem zentralen Element ihres Programms. Erstmals in der Geschichte Ungarns wurde innerhalb der Regierung ein Ministerium für Innovation und Technologie aufgestellt. Auch das symbolisierte das Engagement der ungarischen Regierung in diesen Bereichen. Mit der Unterstützung der Regierung begann das Ministerium mit der Herausbildung des leistungs- und ergebnisbasierten Innovationsökosystems, des Institutionsnetzwerks mit eindeutigen Aufgaben und Verantwortungen. Nicht nur das Netzwerk der Forschungsinstitute der Ungarischen Akademie der Wissenschaften, sondern auch die Umgestaltung der Tätigkeiten der sonstigen staatlichen Forschungsinstitute und staatlichen Universitäten bildet einen Teil dieses Prozesses.

In Ihrem Schreien erwähnen Sie, dass das von mir genannte Max-Planck-Modell nicht mit dem identisch ist, was wir in Ungarn schaffen möchten. Das trifft auch zu. Das Max-Planck-Modell kann nicht vollständig angewandt werden, weil diese Gesellschaftsform in Ungarn nicht verbreitet ist und auch die Tiefe der Umgestaltung nicht so groß ist, wie damals bei der Aufstellung der Max-Planck-Gesellschaft. Trotzdem stimmen die wesentlichen Elemente der Struktur überein. Auch in Ungarn möchten wir ein grundsätzlich auf Forschung ausgerichtetes Netzwerk ähnlich dem Max-Planck-Modell aufstellen, das vom Staat finanziert wird und in dessen Leitungsorganen eine persönliche Haftung existiert. Zugleich bildet auch die Aufstellung eines Netzwerks von angewandten Forschungsinstituten, ähnlich dem Netzwerk der Fraunhofer-Institute, einen Teil der Gesetzesänderung. Dies zusammen ähnelt sehr dem System der Grund- und der angewandten Forschung, das in Ihrem Land mit Erfolg funktioniert. Das ist alles, was wir möchten, nicht mehr.

Welche inhaltlichen Elemente haben diese Änderungen?

Ich möchte vorausschicken, dass es in keiner Weise in der Absicht der ungarischen Regierung liegt, die grundlegende Rolle der Ungarischen Akademie der Wissenschaften zu schmälern, irgendeinen Einfluss auf sie auszuüben oder auch ihr das Vermögen zu entziehen. Ich möchte hervorheben, dass die Ungarische Akademie der Wissenschaften in Ungarn eine hohe

Akzeptanz besitzt, dass sie historisch und kulturell eine hervorragende Rolle erfüllt. Der Hauptgrund all dessen ist, dass sie in einer der bedeutendsten Epochen der ungarischen Geschichte gegründet wurde. Die Ungarische Akademie der Wissenschaften wurde als nationales Beratungsgremium grundlegend zur Pflege der ungarischen Sprache geschaffen und sie erfüllte diese Rolle in unveränderter Form bis 1949. Nach dem Krieg schuf die sozialistische Wissenschaftspolitik unter der Ungarischen Akademie der Wissenschaften ein Netz von Forschungsinstituten nach sowjetischem Muster (ähnlich der Akademie der Deutschen Demokratischen Republik). Bis 1994 stand der Akademie auch die Berechtigung zur Vergabe von wissenschaftlichen Graden zu, auf diese Weise übte sie entscheidenden Einfluss auf die ungarische Wissenschaftspolitik aus. Nach der Wende ergab sich mehrmals die Frage einer Trennung von öffentlicher Körperschaft der Ungarischen Akademie der Wissenschaften und dem Netzwerk ihrer Forschungsinstitute, doch diese Trennung wurde bis heute nicht umgesetzt. Der die Forschung unterstützende ungarische Staat übergab sogar im Jahr 2006 das bis dahin von der Ungarischen Akademie der Wissenschaften und ihren Forschungsinstituten verwaltete und in staatlichem Eigentum befindliche Vermögen in das Eigentum der Ungarischen Akademie der Wissenschaften. Den Mitgliedern der öffentlichen Körperschaft der Ungarischen Akademie der Wissenschaften stehen bis Lebensende verschiedene Bezüge, Honorare zu, deren Mittel der ungarische Staat zur Verfügung stellt. Seit 2010 wendet der ungarische Staat für die Ungarische Akademie der Wissenschaften und ihre Forschungsinstitute weitere erhebliche finanzielle und materielle Unterstützungen auf. Die Ungarische Akademie der Wissenschaften ist ein separates verfassungsmäßiges Kapitel im ungarischen Haushalt, das direkt dem Parlament zugeordnet ist. Das Grundgesetz von Ungarn beschreibt und garantiert eindeutig die Unabhängigkeit und Freiheit der Ungarischen Akademie der Wissenschaften und der Wissenschaft. Ich denke, dass aufgrund des Obigen die Annahme, dass die bürgerliche Regierung Ungarns beabsichtigt, von diesen Werten abzuweichen, auch vorsichtig formuliert übertrieben ist.

Worum geht es dann?

Es geht um nichts anderes als die Schaffung einer besseren, unabhängiger tätigen Organisation durch die Festlegung der entsprechenden Garantien und personellen Verantwortlichkeiten. Entsprechend der vom Parlament angenommen Änderungen entsteht das Eötvös Loránd Forschungsnetzwerk (ELKH).

1. Um jedes Missverständnis zu vermeiden, das ELKH ist nicht ein der Regierung, sondern ein dem Parlament zugeordnetes Forschungsnetzwerk, d. h., dass es im Hinblick auf seine Unabhängigkeit mit dem Status der Ungarischen Akademie der Wissenschaften übereinstimmt. (Hier möchte ich anmerken, dass dies aufgrund eines früheren Vorschlags des Ministeriums für Innovation und Technologie eine dem Max-Planck-Modell vollkommen entsprechende Stiftungsform bezüglich Vermögensverwaltung war, in der die Stifter (der ungarische Staat und die Ungarische Akademie der Wissenschaften) nach der Gründung die Ausübung der Stifterrechte dem Kuratorium der Stiftung übergeben hätten. In dieser Form wäre das Netzwerk der Forschungsinstitute auf der Leitungsebene sowohl vom Staat als auch von der Ungarischen Akademie der Wissenschaften völlig unabhängig geworden. Diesen Vorschlag beriet die Ungarische Akademie der Wissenschaften nicht.)

2. Das ELKH wird im ungarischen Haushalt als dem Parlament zugeordnetes, separates, verfassungsmäßiges Kapitel geschaffen, d. h., nicht innerhalb der Haushaltskapitel des Ministeriums oder der Ungarischen Akademie der Wissenschaften. Im Haushalt von 2020 steigt die Finanzierung des Forschungsnetzwerks im Vergleich zu der dieses Jahres an.

3. Dem Führungsgremium des ELKH gehören 13 Mitglieder an, davon schlägt die Ungarische Akademie der Wissenschaften 6 Mitglieder und das Ministerium für Innovation und Technologie 6 Mitglieder vor. Hinsichtlich der Person des Vorsitzenden unterbreiten der Präsident der Ungarischen Akademie der Wissenschaften und der Minister für Innovation und Technologie einen Vorschlag im Konsens. Die Mitglieder und der Vorsitzende werden vom Ministerpräsidenten auf 5 Jahre ernannt.

4. Laut Gesetz müssen mindestens zwei Drittel der Mitglieder unter Wissenschaftlern ausgewählt werden, damit wird garantiert, dass im Fall von Entscheidungen die Gesichtspunkte der Wissenschaftlichkeit gewahrt bleiben.

5. Die Arbeit des Führungsgremiums unterstützen der Wissenschaftsrat und der ausschließlich aus ausländischen Wissenschaftlern bestehende Internationale Beirat, wodurch eine breite fachliche und wissenschaftliche Öffentlichkeit garantiert wird. Diese Gremien existieren in der Struktur der Ungarischen Akademie der Wissenschaften in dieser Form nicht.

6. Das Netzwerk der Forschungsinstitute der Ungarischen Akademie der Wissenschaften wird in seiner derzeitigen Form in das ELKH übergehen, d. h., dass im Bereich der Forschungsinstitute keinerlei Änderung erfolgt. Die Rechtsstellung der Forscher (öffentliche Angestellte), die Rechtsstellung der Forschungsinstitute (staatliche Organisation) ändern sich in der neuen Struktur nicht. Die Vorbereitung und Umsetzung jeder Änderung wird die Aufgabe des Vorstands der neuen Organisation und anderer Sachverständigen- bzw. Fördergremien sein. Das Gesetz sichert auch die Möglichkeit, dass die Forschungsinstitute in Zukunft in anderer rechtlicher Form, beispielsweise als Nonprofit-Wirtschaftsorganisation oder in einer anderen Organisationsform, beispielsweise in universitärem Rahmen, tätig sind, sofern das das Führungsgremium entscheidet.

7. Die von den Forschungsinstituten zu übernehmenden und ausschließlich zu Forschungszwecken genutzten Immobilien und die mobile Habe stellt die Ungarische Akademie der Wissenschaften dem Netzwerk der Forschungsinstitute in Ermangelung einer abweichenden Vereinbarung im Interesse der Durchführung der Forschungsaufgaben zur Verfügung. Ich möchte daran erinnern, dass die Ungarische Akademie der Wissenschaften diese Vermögenselemente im Jahr 2006 vom Staat zur Durchführung von Forschungsaufgaben erhalten hatte.

8. Die früher zuerkannten ungarischen und internationalen Ausschreibungen sowie sonstigen Verpflichtungen gehen aufgrund der Rechtsnachfolge auf den neuen Träger über.

Wir möchten in jedem Fall, dass die im Obigen vorgestellte Umgestaltung unter breitester ungarischer und internationaler Unterstützung vonstattenginge. Im Interesse dessen, dass dies sichergestellt wird, möchten wir gemeinsam mit Herrn Vorsitzenden Lovász die anderen dazu auffordern, sich an der Unterstützung dieses Prozesses zu beteiligen und die Schaffung eines effizienten Grundlagenforschungsnetzwerks zu unterstützen, das erfolgreicher zur Entwicklung des europäischen Forschungsraums beitragen kann.

Über Obiges hinaus schaffen wir – insoweit es die Ähnlichkeiten zulassen – entsprechend der Struktur der Fraunhofer-Institute das staatliche Bay Zoltán Netzwerk für angewandte Forschung.

Mit derselben Gesetzesänderung entsteht der Nationale Wissenschaftspolitische Rat, der sich mit den strategischen und finanziellen Fragen des gesamten ungarischen Forschungs-, Entwicklungs- und Innovations-Ökosystems befasst. Sein Vorsitzender ist der Minister für Innovation und Technologie, der Beisitzer ein international anerkannter Experte, ein Drittel seiner Mitglieder setzt sich aus Vertretern der Wissenschaft, ein weiteres Drittel aus Vertretern der Wirtschaft und das verbleibende Drittel aus Vertretern der Wissenschaftspolitik zusammen.

Parallel dazu wird die Wissenschafts- und Innovations-Strategie Ungarns erstellt, die der Nationale Wissenschaftspolitische Rat nach breiter gesellschaftlicher Abstimmung annehmen kann. Ab dem Jahr 2020 erhöhen sich die für Forschung-Entwicklung-Innovation aufzuwendenden staatlichen Mittel um 25 %.

Sehr geehrte Herren Vorsitzende! Ich hoffe, dass ich erhellende und klärende Antworten auf die von Ihnen aufgeworfenen Fragen geben konnte. Sollten weitere Fragen auftauchen, stehe ich Ihnen gern zur Verfügung und obwohl ich keine Erklärung im Namen von Herrn Vorsitzenden Lovász abgeben kann, würden wir auch gern gemeinsam an einer weiteren, die Zukunft klärenden strategischen Beratung teilnehmen. Wir arbeiten daran, dass am Ende der derzeitigen Lage ein besseres, effizienter betriebenes Forschungsnetzwerk entsteht, das die Kooperation mit den Mitgliedern des deutschen Forschungsnetzwerks stärken kann. Wie Sie sicher wissen, begannen zwischen Deutschland und Ungarn auf Initiative von Frau Bundeskanzlerin Merkel und Herrn Ministerpräsidenten Orbán intensive Beratungen auf Regierungsebene zur Stärkung der im Bereich von Wissenschaft und Technologie bestehenden Zusammenarbeit. Diese auf Forschung und Innovation fokussierte Arbeitsgruppe beriet in der vergangenen Woche und gab mehrere Richtungen vor. Das Fraunhofer-Institut kooperiert schon jetzt mit mehreren ungarischen Forschungsstätten. In unserer Teaming-Ausschreibungskooperation bereiten wir uns in zwei Stätten auf eine wesentlich effizientere gemeinsame Arbeit auf der Basis von Horizont Europe vor.

Ich denke, dass die von Ihnen aufgeworfenen Fragen diese Zusammenarbeit stärken und voranbringen werden.

Mit freundlichen Grüßen

László Palkovics

Foto: blog.hu