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Jul 25, 2017

Viktor Orbáns Antworten auf die Fragen der Teilnehmer des Sommerlagers

Tusnádfürdő (Băile Tuşnad), den 22. Juli 2017

Ich werde sehr kurz und dementsprechend notwendigerweise bündig, etwas pauschal antworten, wofür ich schon im Voraus um Verzeihung bitte.

Was die sich auf die rumänische Innenpolitik und die Innenpolitik des rumänischen Ungarntums beziehenden Fragen angeht, so habe ich bei diesen das Gefühl, dass Sie mir Fragen stellen, auf die Sie die Antworten besser wissen als ich, und in Wirklichkeit mich prüfen. Das würde ich jetzt nicht wagen, wenn Sie erlauben, diese Prüfung. Ich möchte nur auf eine einzige Frage antworten, und das ist das Verhältnis zur RMDSZ (ung. Romániai Magyar Demokrata Szövetség = Demokratische Union der Ungarn in Rumänien). Ich möchte klarstellen, dass wir was auch immer über philosophische Thesen, politische Grundsätze und Ereignisse, über die richtige Strategie und politische Taktik denken können. Es gibt eine Sache, bei der es nichts zum Nachdenken gibt, und das ist die, für wen die Menschen stimmen. Und ich als Ungarns Ministerpräsident darf jene Tatsache nicht außer Acht lassen, dass Ungarns Ministerpräsident immer jene Entscheidung respektieren muss, die das Ungarntum Siebenbürgens getroffen hat, als es zwischen den ihm zur Verfügung stehenden politischen Kräften wählen kann. Und da ihre überwiegende Mehrheit die RMDSZ wählt, müssen wir ein anständiges, ehrliches und rationales Verhältnis auch mit dieser politischen Partei ausbilden.

Was die Frage der in Siebenbürgen lebenden Künstler angeht, da möchte ich darauf hinweisen, dass die Ungarische Kunstakademie (ung. Magyar Művészeti Akadémia) entstanden ist, und ich denke, sie öffnet auch den in Siebenbürgen lebenden Künstlern eine Möglichkeit, einen Raum, eine Perspektive und einen Horizont.

Was den Brexit angeht, da möchte ich soviel sagen, dass ich jene schlechte seelische Verfassung nicht teile, die heute in Brüssel herrscht und die das Vereinigte Königreich als einen Feind ansieht. Viele denken, jetzt müsse man beweisen, dass es einem außerhalb der Europäischen Union nur schlechter ergehen kann als innerhalb dieser. Ich halte diesen Gedanken in vollem Maße für sinnlos. Jede Nation entscheidet selbst, wo sie ihre eigenen Interessen für besser durchsetzbar sieht. Innen oder außen? Und wenn jemand sich für das Außen entscheidet, dann muss man ihn lassen, seine Interessen außerhalb zur Geltung zu bringen. Aus diesem Grunde weise ich jene sprachliche Dichotomie, die uns angeboten wird, ob das nun ein „soft“, das heißt weicher, oder ein „hard“, das heißt harter Brexit sein soll, zurück. Wir brauchen einen fairen, das heißt angemessenen und gerechten Austrittsprozess und Vertrag. Das Vereinigte Königreich ist auch dann unser Freund, wenn es nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Es gab noch eine Frage, in der es darum ging, verpackt in mehrere Detailfragen, ob die in Ungarn eingeführten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen Maßnahmen auch auf die jenseits der Grenze lebenden Ungarn ausgeweitet werden können? Der Ausgangspunkt meiner Antwort lautet: „ja“. Die Frage ist das Timing, das „Wann“ und das „Wie“. Man darf nur solch eine Bewegung machen, man darf diese Politik Ungarns nur auf die Weise zur gesamtungarischen Politik erweitern, dass dies zu Hause keinerlei Widerwillen erregt. Erinnern Sie sich nur an die Volksabstimmung über die doppelte Staatsbürgerschaft, dass es derart halunkische politische Kräfte in Ungar gibt, die dazu fähig sind, selbst noch unsere wichtigsten nationalen Angelegenheiten zu dem Zweck zu benutzen, um unter den Ungarn Zwietracht zu stiften. Ich gehe also hiermit nur sehr vorsichtig voran. Ich denke, das Eis ist gebrochen, weil wir die Entscheidung getroffen haben, dass wir eines unserer wichtigsten Elemente der Unterstützung der Familien, dass wir im Falle eines neugeborenen Kindes finanzielle Hilfe leisten, außerhalb der Staatsgrenzen Ungarns für alle ungarischen Familien ermöglicht haben. Und in diesem Sinne haben wir unsere Familienpolitik in eine nationale Dimension erweitert. Man muss Schritt für Schritt voranschreiten, ich möchte einen jeden um Unterstützung, Geduld und Verständnis in dieser Hinsicht bitten. Dies trifft auch für die CSOK (ung. Családi Otthonteremtési Kedvezmény = Ermäßigung für Familien zur Schaffung von Eigenheimen) zu, das heißt für das an Kindern gebundene System der Unterstützung des Wohnungsbaus, was Zuhause jetzt gestartet ist. Ich bin nicht vollkommen mit ihm zufrieden, da ich den Eindruck habe, dass es für die ungarische Bevölkerung auf dem Dorf vorerst nicht attraktiv genug ist, während es in den Städten funktioniert. Wir müssen ein Programm der Unterstützung des Wohnungsbaus initiieren, das die Bevölkerung in den Dörfern behält, und danach kann dann – meiner Ansicht nach – auf Grund der Erfahrungen hieraus die Dimension des Karpatenbeckens erwogen werden.

Was die Justizreform in Polen angeht, da sehen wir uns mit einem typischen Beispiel des doppelten Standards konfrontiert. Die Polen haben nichts getan, haben in ihrem Justizsystem keinerlei Veränderung durchgeführt, die außerhalb jener Prinzipien und Ideale lägen, die die Europäische Union akzeptiert, gemeinsam teilt. Es ist also unfair, ungerecht, unmoralisch, es ist eine typische Erscheinungsform des doppelten Standards, was Brüssel heute mit den Polen macht, und deshalb kann ein anständiger Mensch – und nicht nur weil wir Ungarn sind, sondern weil wir anständige Menschen sind – so etwas nicht akzeptieren. Und in solchen Situationen muss man sich immer auf die Seite des Angegriffenen stellen. Meine Botschaft an Genossen Schulz lautet: „Wir sind mit Polen solidarisch.“

Warum wir nicht härter gegen die Vertreter des Soros-Imperiums in Ungarn auftreten? Das könnten wir noch, das sollten wir zunächst nicht ausschließen. Aber in zweiter Linie gibt es in der europäischen politischen Kultur eine Grenze für jene Mittel, die man in der politischen Auseinandersetzung anwenden kann. Und diese Grenze haben wir niemals überschritten. Unsere Gegner überschreiten sie übrigens regelmäßig. Hierfür könnte ich jetzt Beispiele nennen, doch sollte der Chef der stabilen Regierung eines derart starken Landes sich nicht beklagen, also Schwamm drüber und legen wir diese Frage beiseite. Jedoch ist die Situation die, dass wir entsprechend den allgemeinen Gepflogenheiten der europäischen Kultur mit George Soros & Co. in dem gleichen Land und unter einem Dach gut ausgekommen sind..., ich habe übertrieben: ausgekommen sind, solange sich der Charakter der Diskussionen zwischen uns um philosophische, kulturelle und politische Ideale kreiste oder eben gerade die Fragen der Wirtschaftsphilosophie berührte. In diesen Fragen kann man, wenn uns auch Welten voneinander trennen, vernünftig miteinander reden. Keine Gesetzgebung oder die Anwendung der Ordnungsmächte ist nötig. Das Fass ist an dem Punkt übergelaufen, als das Soros-Imperium ein Gebiet betreten hat, dessen Name „nationale Sicherheit“ lautet. Und da gibt es kein Pardon. Hier geht es aber darum, dass George Soros sein Geld, seine Leute und seine Institutionen dazu zu benutzen begann, Migranten nach Europa hineinzutransportieren. Er selbst hat das Podium der nationalen Sicherheit in der Politik betreten, er hat dieses Programm verkündet, das der Sicherheit der ungarischen Menschen, den kurz-, mittel- und langfristigen Interessen Ungarns entgegengesetzt ist, die nationale Sicherheit der ungarischen Menschen und Ungarns verletzt. Und bei solchen Anlässen gibt es kein Pardon, man muss in diesen Fällen entschlossen, kraftvoll, mit den Mitteln des Rechts, der Rechtsfindung und der Durchsetzung des Rechts auftreten. Hierbei geht es nicht um Soros, sondern um unsere Sicherheit. Um die Sicherheit jedes einzelnen ungarischen Menschen, um sein Leben ohne Terror und die Bewahrung seiner kulturellen Identität. An diesem Punkt führen wir also keine philosophische Debatte. Wir müssen die Rechtsvorschriften der nationalen Sicherheit durch alle Menschen einhalten lassen, auch durch den, der im Übrigen George Soros genannt wird. Weder er noch seine Leute können an sich auf dem Gebiet der Republik Ungarn Exterritorialität bilden oder sie genießen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Eine typische Frage ist „Putin oder Trump?“ Einmal hat man einen Polen noch in der kommunistischen Zeit gefragt, wenn er sich in einer gegebenen historischen Epoche hätte entscheiden müssen, wen er gewählt hätte: „Hitler oder Stalin?“ Und er antwortete: „Ich wähle Marlene Dietrich“. Damit will ich sagen, man kann auf schlechte Fragen keine gute Antwort geben. Betrachten wir jetzt diese Frage ernsthaft. Woran muss sich die Außenpolitik Ungarns richten, was ist ihr Leitstern? Sollte es Trump sein? Putin? Oder Merkel? Oder wer oder was? Der Leitstern der ungarischen Außenpolitik ist das ungarische Interesse. Wir haben eine einzige Aufgabe, nämlich die internationalen Beziehungen Ungarns auf die Weise zu gestalten, dass sie dem ungarischen Interesse dienen. Ich bin kein Anhänger einer Politik, die sich jemanden aussucht und sich dann dieser Person anschließt. In der modernen Welt führt diese Politik zu keinem Ergebnis. Wir haben so etwas schon gemacht, Ungarn besitzt darin Praxis, es hat aber nicht funktioniert – melde ich gehorsamst! Was wir machen müssen, das ist zwar komplizierter, aber nicht unmöglich, dass wir nämlich mit jedem einzelnen für unsere Existenz wichtigen Land ein Verhältnis ausbilden müssen, dass unser Erfolg auch in seinem Interesse ist. Das ist die Kunst.

Heute kann ich sagen, dass wir mit Russland ein Verhältnis ausgebildet haben, dass es das Interesse Russlands ist, das Ungarn Erfolg hat. Mit den Vereinigten Staaten sind wir in einem Verhältnis, in dem es das Interesse der Vereinigten Staaten ist, denn wir sind ja Verbündete, dass wir erfolgreich sind. China – wenn es uns bemerkt, denn es besteht dieses Problem des Maßstabs, das Problem des Unterschiedes von Größenordnungen –, wenn China uns bemerkt, dann kann es ruhig sagen, dass es im Übrigen in seinem Interesse sei, dass Ungarn in der Europäischen Union, als ein Land das mit ihm kooperiert, stark sein soll. Und auch mit dem Staat Israel ist dies die Situation. Wenn wir uns den Standpunkt des jüdischen Staates ansehen, dann muss ich sagen, es ist auch das Interesse des Staates Israel, dass Ungarn ansonsten stark sein soll. Oder die Türken, die auch gleich hier unten in der Nähe sind, das türkisch-ungarische Verhältnis ist heute derart, dass wenn heute ein türkischer politischer Führer über Ungarn nachdenkt, er ein Land vor sich sieht, an dessen Erfolg auch er interessiert ist. So haben wir es zusammengefügt. Seit sieben Jahren arbeite ich daran, dass wir anstatt eines solchen Denkens des Sich-Anschließens, statt der Denkweise des Sich-Sträubenden-Verbündeten und einer ebensolchen Logik eine vom nationalen Eigeninteresse ausgehende Außenpolitik errichten. Lange Jahre unseres Lebens haben wir hierfür geopfert. Auch gar nicht ohne Erfolg. Wir stehen gut, ein Mosaiksteinchen ist nicht an seinem Platz, das Brüssel heißt. Dies ist die nach der nächsten Wahl zu lösende Aufgabe. Das ist nicht unmöglich, ich sehe dazu die Möglichkeit, es wird eine Vereinbarung geben, nur ist dafür noch etwas Zeit nötig.

Auf die Frage eines Journalisten antwortend sage ich jetzt, dass ich nicht nur die Journalisten und Politiker erwähnt habe, als ich davon sprach, wir würden ihnen in der Zukunft gerne die Möglichkeit zu einem friedlichen, ruhigen christlichen Leben auf dem Gebiet Ungarns geben, sondern ich habe an jeden Menschen aus dem Westen gedacht. Ich wollte damit nur sagen, dass wenn Ungarn dessen beschuldigt wird, keine Fremden aufzunehmen, dann formuliert man ungenau. Es geht also darum, dass Ungarn keine Personen aufnimmt, vor denen es sich fürchtet und befürchtet, sie würden seine kulturelle Identität verändern, jedoch immer schon Personen aufgenommen und gern gesehen hat, die uns nicht verändern, sondern mit uns zusammenleben wollten, die unsere Kultur mochten und mit denen wir uns gemeinsame Ziele setzen konnten. Wir wissen nicht, was die Zukunft bringt, und wir wünschen Westeuropa nicht, dass sich die düsteren Prophezeiungen bewahrheiten. Ich wünsche Westeuropa auch nicht, dass es die heute mit Hilfe einfacher mathematischer Gleichungen ableitbare demographische Zukunft an der eigenen Haut erfährt, so wahrscheinlich dies auch heute zu sein scheint. Ich wünsche es ihnen nicht, aber eine Sache kann ich mit Sicherheit sagen, dass solange es von uns abhängt, wird Ungarn ein national gesinntes, christliches Land sein, in dem die westeuropäischen Christen immer ihre Sicherheit und ihr Glück finden werden, wenn sie sich in die ungarische Gemeinschaft eingliedern und unsere nationalen Ziele akzeptieren.

Ob es einen Weltplan gibt oder ob Ungarn einen Beitrag zu einem Weltplan leistet, mit dessen Hilfe man die Ursachen der Völkerwanderung bei ihren Wurzeln eliminieren könnte? Hierauf kann ich Ihnen sagen, dass es meine Überzeugung ist, die Hilfe muss dorthin gebracht werden, wo das Übel besteht, und nicht das Übel muss uns an den Hals hierhergebracht werden. Wir reden wenig darüber, was ein Fehler ist. Es existiert eine ungarische Agentur, ihr Name lautet Hungary Helps, also Ungarn hilft. Und in dieses Programm stecken wir äußerst viel Energie, ich muss sagen, Millionen von Euro, ja sogar mehrere zehn Millionen geben wir aus, um jenen Ländern zu helfen, aus denen die Einwanderer sich heute Richtung Europa beeilen. Es ist ein Fehler, darüber nicht zu sprechen, doch das können die Ungarn im Übrigen nicht gut. In dem Genre des Rühmens oder der Eigenwerbung sind die Ungarn seit etwa 150 Jahren sagenhaft schlecht, irgendwie, ich spüre das selbst auch, wenn ich über uns rede, wenn ich an den Punkt gelange, dass jetzt aber wir uns selbst loben müssen, mir fällt das auch so schwer, es gibt also im Menschen so eine Art unangenehmes Gefühl, denn wenn unsere Arbeit und all das, was wir getan haben, nicht für sich selbst spricht, dann werde ich vergeblich versuchen, irgendjemanden zu überzeugen. In Ungarn ist also die Fähigkeit, die man als moderne Kommunikations- oder als PR- oder als Marketingfähigkeit bezeichnet, äußerst unterentwickelt, und aus diesem Grunde lassen wir es auch jetzt zu, dass unsere Gegner uns so darstellen, als ob wir herzlos wären. Unser Auftreten gegen die ganze Migration interpretieren unsere Gegner im Westen auf die Weise, als ob wir eine herzlose Völkerschaft wären, obwohl wir in Relation mit unserer Anzahl oder dem Ausmaß unserer nationalen Gemeinschaft und gemessen an unserer Wirtschaftskraft wir, davon bin ich überzeugt, viel mehr als viele andere Länder dafür ausgeben, um jenen Ländern und Menschen zu helfen, die heute in Not sind und am Ende zum Ausgangspunkt der Einwanderung werden. Wir helfen nicht nur Christen, sondern auch muslimischen Gemeinschaften. Mit ernsthaften Summen, ernsthaften materiellen Opfern. Dies müssten wir viel besser vorstellen, vielleicht finden wir einmal solche Menschen um uns herum, denen dies keine Unbequemlichkeiten bereitet, sondern die dies ehrlich, lächelnd, ohne Hemmungen machen können. Nun, in dem Fidesz habe ich vorerst solche Leute nicht gefunden, bei den Christdemokraten gibt es nicht die leiseste Chance dafür, wir werden also von irgendwo anders her dieses Wissen importieren müssen. Davon ganz zu schweigen, dass wir in diesen Ländern, aus denen die Flüchtlinge, genauer gesagt: die Migranten nach Europa kommen, wir viele hundert Stipendien verleihen bzw. aus diesen Ländern nehmen wir Stipendiaten auf. Es gibt nicht noch ein Land in Europa, das in der muslimischen Welt derart vielen lernen wollenden Studenten Stipendien verleiht, Stipendien des ungarischen Staates, wie gerade Ungarn, und darauf können wir alle stolz sein.

Schließlich waren da noch diese Aufmunterungen, die ich von Ihnen erhalten habe. An dieser Stelle möchte ich, da wir uns auf diese Weise selten gemeinsam sehen, darf ich vielleicht auch persönlichere Töne anschlagen, jedenfalls tun mir die anerkennenden Bemerkungen gut und ich bedanke mich für die Aufmunterungen. Die Situation ist die, und das kann der Herr Bischof bestätigen, denn auch er hat diese Wallfahrt schon gemacht, dass man in meinem Metier oft den Eindruck erwecken muss, als ob man aus Holz, aber viel eher aus Eisen wäre. Das gelingt mir gar nicht schlecht, aber die Wahrheit ist, dass dies eine Lüge darstellt. Denn ich bin weder aus Holz noch aus Eisen, ich bin auch nur ein Mensch, ich brauche Anerkennung und auch Unterstützung, und ich bin Ihnen dankbar, dass ich diese jedes Jahr von Ihnen bekommen kann.

Ich danke Ihnen recht herzlich, dass Sie mich angehört haben.