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May 18, 2016 - Zoltán Kovács

Wahlen in Ungarn: Wo bleiben die „Frei,-aber-nicht-fair“-Kritiker jetzt?

Am Sonntag vor einer Woche passierte etwas Interessantes an der Wahlfront, das außerhalb von Ungarn größtenteils unbemerkt blieb. Am 8. Mai fand in Ungarn landesweit eine Art Super-Wahlsonntag mit neun Gemeinde-Zwischenwahlen statt. Einige Wahlen gingen so aus, wie es die Umfragen vorhergesehen hatten, andere wiederum sorgten für Überraschungen.

Einige brachten Mandate für die Regierungspartei, andere für die rechtsgerichtete oder linksgerichtete Opposition, und auch manche unabhängige Kandidaten waren erfolgreich.

Das sind zwar keine sonderlich brisanten Nachrichten, jedoch gewinnt man daraus eine wichtige Erkenntnis.

Vor den Wahlen im Jahr 2014 hat Ungarn eine dringend benötigte Reform des Wahlsystems durchgeführt, bei der viele Schritte implementiert wurden, die das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte vorgeschlagen hatte – etwa um die Größe der Wahlbezirke in Hinblick auf die Anzahl von Wahlberechtigten pro Bezirk anzupassen. Wir wurden für die Veränderungen scharf kritisiert. Die Kritiker hoben lautstark hervor, das neue System kreiere „ungleiche Rahmenbedingungen“, die zu „freien, aber nicht fairen“ Wahlen führen würden und suggerierten, die Regierungspartei manipuliere die Regeln, um den eigenen Sieg sicherzustellen.

Die Kritiker lagen falsch. Ihre Kritik entbehrte sich jeder Grundlage. Doch für den durchschnittlichen Leser, von dem man keineswegs erwartet, ein Experte zu sein, stand einfach nur unser Wort gegen ihres. Inzwischen erkennen alle, die der Thematik auch nur ein wenig Aufmerksamkeit schenken, dass man das „Frei,-aber-nicht-fair“-Argument immer schwieriger und schwieriger verteidigen kann.

Die neun Zwischenwahlen in diesem Monat und alle ungarischen Zwischenwahlen sein 2014 dienen als praktischer Beweis dafür, dass das System funktioniert. Mit jeder abgegebenen Stimme haben Bürger die Möglichkeit, ihre Präferenzen auszudrücken. Ihre Zufriedenheit oder Unzufriedenheit spiegelt sich in den Ergebnissen wider und führt zu Neuwahlen oder zu neuen Gewinnern.

Es stellt sich heraus, dass der Schlüssel zum Sieg in einer lokalen oder nationalen Wahl in Ungarn derselbe ist, wie überall anders auch: Sympathie unter den Wählern gewinnen und mehr Stimmen bekommen, als das politische Gegenüber. Das ist weder überraschend, noch eine großartige Nachricht, es ist eben, wie es sein sollte. Doch vielleicht schulden uns die Kritiker – und noch viel mehr den Bürgern Ungarns – eine Entschuldigung.

 

Dieser Artikel ist eine Übersetzung des Originals aus dem Englischen, welches hier erschienen ist.