„Ich ““I möchte keine Kompromisse eingehen, aber es ist mir äußerst wichtig, eine Lösung zu finden“, sagte Premierminister Viktor Orbán heute Morgen zu Kossuth Rádió, und ging auf den Konflikt Ungarns (und Polens) mit der migrationsfördernden, liberalen Mehrheit der EU ein. Der Konflikt wird dadurch verursacht, dass sie finanzielle Angelegenheiten mit politischen Problemen verbinden.
„Wir müssen den in Schwierigkeiten geratenen Ländern so schnell wie möglich die erforderlichen Mittel zur Verfügung stellen. Wir müssen mit dem nächsten siebenjährigen EU-Haushalt beginnen“, sagte Ministerpräsident Orbán. Er fügte hinzu, dass die Zustimmung der mitteleuropäischen Länder „nicht erkauft werden kann, da es in der Geschichte Mitteleuropas immer darum ging, unseren Kurs in Bezug auf die Souveränität beizubehalten“.
Laut Premierminister Orbán werden diejenigen, die darauf bestehen, finanzielle Angelegenheiten mit politischen Fragen zu verknüpfen, „mehrere EU-Länder ruinieren“, da „EU-Länder mit einem hohen Verhältnis von Schulden zum BIP in große Schwierigkeiten geraten werden“. Auch wenn das „Europäische Parlament die deutsche Präsidentschaft irgendwie davon überzeugt hat, Krisenmanagement mit Politik zu verbinden“, wird Ungarn „an jener Position festhalten, die wir im Sommer eingenommen haben“.
Als Antwort auf den jüngsten Artikel von George Soros auf Project Syndicate, in dem er die europäischen Liberalen anweist, Ungarn zum Zugang zu gemeinsamen Geldern zu erpressen, und auf jene Tatsache, dass die linksliberale Medien sich geweigert haben, das Antwortschreiben des Premierministers zu veröffentlichen, sagte Premierminister Orbán Folgendes: „George Soros sollte keinen entscheidenden Einfluss auf die politischen Angelegenheiten Europas haben. Er hat bereits 2015 und 2016 darüber geschrieben, dass diejenigen, die keine Einwanderer zulassen, bestraft werden müssen.“
Zum Thema Migration erklärte der ungarische Ministerpräsident, dass es derzeit in Ungarn nicht darum gehe, einen Weg zu finden, mit Menschen zusammen zu leben, die sich von uns unterscheiden, sondern zu vermeiden, überhaupt mit ihnen zusammenleben zu müssen. „Ungarn gehört den Ungarn“, sagte der Premierminister und fügte hinzu, „es wäre besser, wenn Europa immer noch den Europäern gehören würde.“
„Wir sollten aus Ungarn kein westeuropäisches Land machen, keine Migranten hereinlassen und nicht zu Multikulti konvertieren.“
Der Ministerpräsident sprach im Zusammenhang mit der Behandlung der Coronavirus-Pandemie auch über die nächsten Schritte und sagte, dass die Registrierung für den Impfstoff nächste Woche beginnen werde, damit die Behörden richtig einschätzen können, wie viele Menschen beabsichtigen, sich impfen zu lassen. Der Premierminister wies darauf hin, dass Ungarn – obwohl fast 10.000 unserer Krankenhausbetten schon von COVID-19-Patienten belegt sind –, immer noch eineinhalb Mal so viele zur Verfügung hat.
„Buchen Sie keine Unterkunft, Sie werden sie nicht reisen können!“, sagte Ministerpräsident Orbán in Bezug auf die bevorstehende Skisaison. „Wir können uns sicher sein, dass niemand ohne schwerwiegende Quarantänefolgen ins Ausland gehen kann, um Ski zu fahren“, fügte er hinzu.
Ob die Ungarn ein „normales Weihnachtsfest“ haben können oder nicht, sagte der Premierminister, können wir in 8 bis 10 Tagen sagen.
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